„Es ist ein interessanter und spannender Diskussionsvorschlag zur Stärkung des gesamtgesellschaftlichen Klimaschutzes und der Wirtschaftskraft, den der Bundeswirtschaftsminister heute vorgestellt hat“, kommentierte VKU-Hauptgeschäftsführer Ingbert Liebing am vergangenen Freitag, 11. September, die von Peter Altmaier vorgelegten „20 Vorschläge zur Stärkung von Klimaschutz und Wirtschaftskraft

".. Bei einer Umsetzung einer solchen Charta wäre in der Tat Historisches geleistet.“....!!! " Kerstin Andreae
“.. . Bei einer Umsetzung einer solchen Charta wäre in der Tat Historisches geleistet….!!! ” Kerstin Andreae

Und Kerstin Andreae, Vorsitzende der Hauptgeschäftsführung des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW): jubelte am selben Tag fast:
“Bundeswirtschaftsminister Altmaier hat einen interessanten und bemerkenswerten Diskussionsvorschlag veröffentlicht. Bei einer Umsetzung einer solchen Charta wäre in der Tat Historisches geleistet.“

Aber dann kommt bei Liebing wie bei Andrea auch das Aber: „Wichtig ist“, so Liebing, „dass alle Anstrengungen und Maßnahmen, die jetzt aufgegleist werden, am Ende in konkreten Umsetzungen für Klimaneutralität münden. Unsere Herausforderung liegt aktuell nicht bei der Festlegung von Klimazielen, sondern darin, diese Ziele auch mit konkreten Maßnahmen zu erreichen.“

Weiter wiederholte Liebing die Beteuerung die Kommunalwirtschaft sei ein entscheidender Player bei der Erreichung der ambitionierten Klimaschutzziele und stehe als kompetenter Partner bereit, um auch

Unsere Herausforderung liegt aktuell nicht bei der Festlegung von Klimazielen,
“… .Unsere Herausforderung liegt aktuell nicht bei der Festlegung von Klimazielen, .! Ingbert Liebing(r.), hier bei seiner Inthronisation

weiterhin vor Ort nach Kräften die Dekarbonisierung voranzubringen, „…wie sie es in den letzten Jahren bereits betrieben hat.“ Aber dafür seien auch die langfristigen Planungssicherheiten sowie mehr Verlässlichkeit erforderlich, die der Bundeswirtschaftsminister nun explizit anstrebt.

Und Liebing beteuert schließlich: „Wir werden den weiteren Diskurs um die vorgelegten Ideen und dem Ziel eines gesamtgesellschaftlichen Konsenses mit kommunalwirtschaftlicher Kompetenz engagiert begleiten.“

Kerstin Andreae, die Vorsitzende der Hauptgeschäftsführung des BDEW betonte in ihrem

Kommentar zu Altmaiers Plänen auch:   ” Die Finanzierung von Klimaschutzmaßnahmen auf eine verlässliche Grundlage zu stellen ist ebenso richtig wie die Vorbildfunktion der öffentlichen Hand hervorzuheben. Einige der Vorschläge müssen natürlich dahin gehend geprüft werden, inwiefern sie zu den bestehenden Instrumenten passen – das gilt zum Beispiel für die angedachten zusätzlichen CO2-Auktionen.“

"…hat jetzt schon die Möglichkeit, viele Weichen Richtung Klimaneutralität richtig zu stellen ... Peter Altmaier.; foto bmwi
“…hat jetzt schon die Möglichkeit, viele Weichen Richtung Klimaneutralität richtig zu stellen … Peter Altmaier.; foto bmwi

Aber, auch Kerstin Andreae sichert zu: „ Der BDEW greift das Angebot auf und steht für die weitere Diskussion zu den Vorschlägen zur Verfügung und wird sich intensiv einbringen.“

Und dann spielt sie noch mal den Ball zurück ins Feld der Bundesregierung und erklärt die habe  allerdings jetzt schon die Möglichkeit, viele Weichen Richtung Klimaneutralität richtig zu stellen: „ So muss das EEG so reformiert werden, dass die vorgeschlagene Erneuerbaren-Ausbauziele sicher erreicht werden können und auch mit den europäischen Zielen übereinstimmen. Bei der Photovoltaik fehlt im EEG-Entwurf immer noch der nötige echte Push die Solarenergie auf die Dächer zu bekommen. Bei der Offshore-Windkraft muss die nötige Investitionssicherheit für die Ausbauziele bis 2030 und 2040 geschaffen werden. All dies sind Punkte, die schon jetzt kurzfristig gelöst werden können.”