“Ausbau der Windenergie an Land muss dringend beschleunigt werden…!”

„Der Ausbau der Windenergie an Land muss dringend beschleunigt werden, um die Klimaziele zu erreichen“, forderten  am gestrigen Sonntag, 18. April, die Energieverbände BDEW, BEE, BNE, BWE, VDMA und VKU anlässlich der aktuellen Ankündigungen für einheitliche Artenschutzregeln für die Genehmigung von Windenergieanlagen durch das Bundesumweltministerium

In einem gemeinsamen Statement stellen sie fest seit Jahren bremsten eine unsichere Rechtslage und eine fehlende Standardisierung bei Artenschutz-Regelungen den Ausbau erheblich aus. Der bundesweite Flickenteppich an Vorgaben verunsichere Behörden, Vorhabenträger und Gerichte und führe zu einem insgesamt schleppenden Ausbau. Sie fordern:“Nun müssen alle an einem Strang ziehen!“

Die Energieverbände begrüßen zwar , dass der Staatssekretär im Bundesumweltministerium als einen möglichen Weg dafür nun eine Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes mit bundeseinheitlichen Standards für den Artenschutz im Zusammenhang mit Windkraftgenehmigungen vorschlägt, der andererseits genau dies bisher immer abgelehnt hatte.

Tatsächlich bliebe dies die einzige Option,aus Sicht der Verbände,  wenn sich die Länder nicht auf klare einheitliche Standards verständigen. Sie stellen noch mal deutlich klar: Eine rechtssichere, eindeutige und vorhersehbare Anwendung des Artenschutzrechts kommt dem Klimaschutz zugute und trägt zu einem schnelleren Ausbau der Windenergie bei. Es gibt zu dem aktuell im Verfahren befindlichen Bundes-Immissionsschutzgesetz längst Vorschläge für eine entsprechende Regelung. Diese Vorschläge können schnell umgesetzt werden.

Aus Sicht der Energieverbände sollte nun zügig auf Ebene der Bundesländer eine rechtsverbindliche Regelung gefunden werden, um Genehmigungsverfahren effektiv zu beschleunigen und die Flächenverfügbarkeit für die Windenergie spürbar zu verbessern. „Weiteres Abwarten macht keinen Sinn. Die Länder sollten ihre Kompetenzen im Bereich des Natur- und Artenschutzes nutzen und im Interesse des Klimaschutzes ausgestalten“, schlagen die Verbände in ihrem gemeinsamen Statement zu einer guten  Windkraftzukunft vor.