Beim Umbau hin zu einer nachhaltigen und zugleich sicheren und bezahlbaren ist Energieversorgung ist mehr Tempo erforderlich und die gemeinsamen Anstrengungen müssen verstärkt werden.

"Wir wollen als Energieminister künftig noch enger zusammenarbeiten ...!"Hubert Aiwanger , foto baywi
“Wir wollen als Energieminister künftig noch enger zusammenarbeiten …!”Hubert Aiwanger , foto baywi

Darüber waren sich am vergangenen Mittwoch, 23. Juni  die Energieminister und -senatoren der Länder einig, die  unter Vorsitz des bayerischen Wirtschafts- und Energieministers Hubert Aiwanger, zu einem virtuellen Energieministertreffen zusammengekommen waren.. An dem Treffen nahmen aber neben dem Bundeswirtschaftsministerium, vertreten durch Minister Peter Altmaier und  Staatssekretär Andreas Feicht, auch die Vorstände der vier Übertragungsnetzbetreiber sowie der Präsident der Bundesnetzagentur Jochen Homann teil.

Beratungsschwerpunkte  waren neben dem Ausbau der  erneuerbaren Energien, die Finanzierung der Energiewende, der Netzausbau und darüber hinaus auch noch der Aufbau einer markt- und  wettbewerbsfähigen  Wasserstoffwirtschaft.

Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger erklärte zum Hintergrund des Treffens : “Wir wollen als Energieminister künftig noch enger zusammenarbeiten, um den Ausbau der erneuerbaren Energien massiv voranzutreiben, und zwar bürgerfreundlich und mit Akzeptanz vor Ort. Außerdem sehen wir den zügigen Aufbau einer wettbewerbsfähigen Wasserstoffwirtschaft als entscheidenden Baustein zum Gelingen der Energiewende an.”

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier  legte den Finger in die Wunde und betonte „…es liegt auch

„..es liegt auch noch ein großes Stück Arbeit vor uns , ....; Peter Altmaier: .!" bild Stffen kugler
„..es liegt auch noch ein großes Stück Arbeit vor uns , ….; Peter Altmaier: .!” bild Stffen kugler

noch ein großes Stück Arbeit vor uns, um die ehrgeizigen Ziele, die wir uns beim Klimaschutz gesetzt haben, zu erreichen.“ Um dann zugleich, so kurz vor der Bundestagswahl, natürlich auch zu betonen:  „Ich bin zuversichtlich, dass uns das gelingen wird !”

Neben der Infrastruktur sind dabei zusätzliche finanzielle Fördermechanismen für Wasserstoffprojekte von der Erzeugung bis zur Verwendung notwendig, hießt es im Statement des BMWI dazu.  Ein Schwerpunkt sollen dabei Fördermechanismen sein, die die energieintensiven Unternehmen bei der Dekarbonisierung ihrer Produktionsprozesse unterstützen. Der Bund bat die Länder zudem dringend darum, dass ausreichend geeignete Flächen für den Ausbau der Erneuerbaren Energien ausgewiesen werden. In diesem Zusammenhang warb der Bund für Unterstützung im Bundesrat für die laufende Gesetzesänderung zur Vereinfachung von Genehmigungsverfahren für Repowering-Projekte.  ( Lesen Sie dazu auch unseren Bericht dazu, s. unten) Darüber hinaus appellierte der Bund an die Energieminister der Länder, sich für konkrete Fortschritte beim Thema eines einheitlichen Vollzugs im Bereich Artenschutz einzubringen, um die Genehmigungsverfahren für Windenergieprojekte zu beschleunigen.