Während Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montagabend um 19 Uhr den Präsidenten der Ukraine, Wolodymyr Selensky, im Kanzleramt zu einem gemeinsamen Abendessen empfangen hat und neben Fragen zum  deutsch-ukrainischen Verhältnis, sowie  auch  wirtschaftliche Fragen und das Verhältnis zu Russland  im Mittelpunkt standen, verkündete einen Tag später die EU und die Ukraine „… haben am gestrigen Dienstag, 13. Juli,  eine strategische Partnerschaft für Rohstoffe und Batterien ins Leben gerufen. EU-Kommissionsvizepräsident Maroš Šefčovič und der ukrainische Premierminister Denys Schmyhal unterzeichneten in Kiew eine entsprechende Vereinbarung.

"...strategische Partnerschaft für Rohstoffe und Batterien ins Leben gerufen... Maros Sefkovic
“…strategische Partnerschaft für Rohstoffe und Batterien ins Leben gerufen… Maros Sefkovic

Im Einklang mit den Zielen des  Aktionsplans der EU zu kritischen Rostoffen  soll  die Partnerschaft mit der Ukraine dazu beitragen, die Versorgung beider Seiten mit kritischen Rohstoffen und Batterien zu stärken und zu sichern. Die Partnerschaft soll auch die globale Wettbewerbsfähigkeit der Industrien in den beiden Ländern erhalten und diese widerstandsfähiger machen, heißt es im Statement der EU dazu.

Europa hat  damit nach der Unterzeichnung der  Partnerschaft mit Kanada am 15. Juni 2021 ,  seine zweite Rohstoffpartnerschaft geschaffen. Der Aktionsplan soll nun  dazu dienen, den Übergang Europas zu einer grünen und digitalen Wirtschaft zu unterstützen. Deutschland hatte im Juni eine Wasserstoffpartnerschaft mit Australien beschlossen, wie Umwelt- und Energie-Report berichtet hat;  s. unten.

Im Einzelnen zielt die unterzeichnete strategische Partnerschaft auf die Entwicklung von drei Kernarbeitsbereichen ab, die in der Vereinbarung festgelegt sind. Den ersten Schwerpunkt bildet demnach die Angleichung der Regelungsrahmen für den Bergbau und die Anwendung von Grundsätzen des nachhaltigen Bergbaus bei allen Tätigkeiten. Zweitens soll durch die Partnerschaft eine bessere Integration der Wertschöpfungsketten bei kritischen Rohstoffen und Batterien erreicht werden. Hierfür werden die  Europäische Rohstoffallianz und die  Europäische Batterie-Allianz als Plattformen für Interessenträger aus der EU und der Ukraine und zudem Finanzierungs- und Investitionsorganisationen einbezogen, um die Zusammenarbeit sowie die Entwicklung von Joint-Venture-Projekten und sonstigen Geschäftschancen zu ermöglichen. Schließlich fördert die Partnerschaft auch eine engere Forschungs- und Innovationszusammenarbeit entlang der Wertschöpfungsketten im Bereich Rohstoffe und Batterien mithilfe von Horizont Europa.

Darüber hinaus wurde bereits eine Reihe konkreter Maßnahmen für den Zeitraum von 2021 bis 2022 gebilligt. Die Partnerschaft wird insbesondere dazu beitragen:

  • eine Strategie und einen Fahrplan zur Dekarbonisierung des Abbaus, der Förderung und der Verarbeitung von Rohstoffen in der Ukraine zu entwickeln.
  • Lesen Sie dazu auch unseren Bericht, wie oben erwähnt: Wasserstoff-Kooperation mit Australien