Die EU-Kommission will die soziale, arbeitsrechtliche, ökologische und klimatische Dimension des Allgemeinen Präferenzsystems (APS)  der EU stärken.

Dazu hat sie am vergangenen Mittwoch, 22. September,  einen entsprechenden Legislativvorschlag vorgelegt. Das Allgemeine Präferenzsystem ist ein unilaterales Handelsinstrument, mit dem Einfuhrzölle auf Erzeugnisse, die aus schutzbedürftigen Ländern mit niedrigem Einkommen in die EU eingeführt werden, beseitigt oder gesenkt werden.

„Anreize für nachhaltiges Wirtschaftswachstum in ärmeren Ländern...!".; Valdis Dombrovskis , bild eu
„Anreize für nachhaltiges Wirtschaftswachstum in ärmeren Ländern…!”.; Valdis Dombrovskis , bild eu

Dies soll helfen, Armut zu beseitigen und die nachhaltige Entwicklung der Länder und ihre Teilhabe an der Weltwirtschaft zu fördern. Durch den Vorschlag der Kommission wird das APS der EU stärker auf die Verringerung von Armut und die Steigerung der Exportchancen für Länder mit niedrigem Einkommen ausgerichtet. Es soll Anreize für nachhaltiges Wirtschaftswachstum in ärmeren Ländern schaffen und bietet neuen Spielraum für das Engagement in Fragen der Umwelt und der verantwortungsvollen Staatsführung.

Der Exekutiv-Vizepräsident und Handelskommissar Valdis Dombrovskis betonte: „APS der EU die Empfängerländer dazu bewegt, die Menschen- und Arbeitnehmerrechte sowie den Umweltschutz zu verbessern und mehr für eine verantwortungsvolle Staatsführung zu tun. Heute überarbeiten wir das APS, damit es weiterhin großzügige Handelspräferenzen bietet und gleichzeitig einen noch positiveren Wandel in den begünstigten Ländern bewirkt.“

Der Legislativvorschlag für das Allgemeine Präferenzsystem (APS)der EU für den Zeitraum 2024-2034 stärkt laut  Valdis Dombrovskis die Möglichkeiten der EU, Handelspräferenzen zur Schaffung wirtschaftlicher Chancen und zur Förderung einer nachhaltigen Entwicklung zu nutzen. Im modernisierten Rahmen werden ferner die Gründe für die Rücknahme der APS-Präferenzen der EU im Falle schwerwiegender und systematischer Verstöße erweitert. Über die bereits erfassten grundlegenden Menschenrechts- und Arbeitsübereinkommen hinaus enthält der Vorschlag auch Übereinkommen zum Umweltschutz und zur verantwortungsvollen Staatsführung.

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