aktualis. „Die Eröffnungsbilanz Klimaschutz zeigt: Wir starten mit einem drastischen Rückstand“, stellte gestern, Dienstag, 11.Januar, Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck  bei Vorlage seiner „Eröffnungsbilanz“ zentral fest. Sicherlich nicht ganz unvorbereitet, denn Patrick Graich ist bei ihm Staatssekretär und zuständig für Klima und Energie. Graichen hat zuvor den Thinktank Agora Energiewende geleitet und was sein Unternehmen zuvor veröffentlicht hat ist in dem Zusammenhang nicht überraschend, aber unbedingt lesenswert., . sunten

Macht mehr als nachdenklich: „ Wir starten mit einem drastischen Rückstand...“ ...", Robert Habeck
Macht mehr als nachdenklich:  „ Wir starten mit einem drastischen Rückstand…“ …”, Robert Habeck

Wie schon zuvor der Thinktank Agora Energiewende in einer eigenen Datenbilanz äußerst klar festgestellt hatte, wir, Umwelt- und Energie-Report , hatten ausführlich berichtet, s. unten , bestätigte auch Habeck in seiner Bilanz: „ Die bisherigen Klimaschutzmaßnahmen sind in allen Sektoren unzureichend. Es ist absehbar, dass die Klimaziele der Jahre 2022 und 2023 verfehlt werden“ Doch im Gegenmsatz zu Agora kann Habeck zumindest beschließen: „ Aber wir unternehmen alle Anstrengungen, um den Rückstand wettzumachen. Hierzu müssen wir die Geschwindigkeit unserer Emissionsminderung verdreifachen und deutlich mehr in weniger Zeit tun.“

Der Minister betonte noch mal: „Wir wollen bis 2045 klimaneutral werden und bis 2030 den Anteil Erneuerbarer Energien auf 80 Prozent steigern. Die Arbeit dafür hat begonnen!“ Und dann kommt es auch, dass der Minister zumindest den Beschluss fassen kann: „ Die prioritären Gesetze, Verordnungen und Maßnahmen setzen wir jetzt aufs Gleis – eine erstes Klimaschutz-Paket kommt bis Ende April, ein zweites im Sommer.“ Die Umsetzung muss aber dann nun noch folgen…

Ziel des Klimaschutz-Sofortprogramms ist es, alle Sektoren auf den Zielpfad zu bringen und die erforderlichen Maßnahmen in die Wege zu leiten, damit Deutschland seine Klimaziele erreichen kann. Alle dafür notwendigen Gesetze, Verordnungen und Maßnahmen sollen – laut Habecks Ankündigungen- , nun bis Ende 2022 abgeschlossen werden. „Damit dies gelingt, wird die Bundesregierung die Erstellung und Umsetzung des Programms konsequent vorantreiben!“ Habeck machte weiter deutlich: „Das alles ist eine Mammut-Aufgabe. Und es wird einige Jahre dauern, bis wir die Erfolge sehen werden. Aber das, was wir jetzt machen, legt die Grundlage dafür, Klimaschutz und Wohlstand

Patrick Graichen, verantwortet die Bereiche der Energiepolitik – Wärme und Effizienz sowie Strom und Netze sowie die Klimapolitik.
“… Patrick Graichen, verantwortet die Bereiche der Energiepolitik – Wärme und Effizienz sowie Strom und Netze sowie die Klimapolitik. …!” Patrick Graichen

zusammenzubringen.“

Zu den Sofortmaßnahmen, die das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz zeitnah nun  seit gestern vorlegen will, gehören unter anderem, wir geben die Beschlüsse ungekürzt und original wieder:

  • EEG-Novelle: Wir stellen im EEG die Weichen für 80 Prozent erneuerbare Stromerzeugung bis 2030. Dafür erhöhen wir die Ausschreibungsmengen. Die technologiespezifischen Mengen werden anwachsend ausgestaltet, von Anfang an von einem sehr ambitionierten Niveau ausgehend. Dabei wird ein Bruttostromverbrauch in der Mitte des Korridors aus dem Koalitionsvertrag (680 – 750 TWh) unterstellt, also 715 TWh. Wir werden den Grundsatz verankern, dass der EE-Ausbau im überragenden öffentlichen Interesse ist und der öffentlichen Sicherheit dient.
  • Solarenergie: Wir entfesseln die Solarenergie mit einem Solarbeschleunigungspaket. Das Solarbeschleunigungspaket beinhaltet ein breites Bündel an Einzelmaßnahmen, um die Solarenergie deutlich voranzubringen. Hierzu zählen unter anderem eine Verbesserung beim Mieterstrom, die Anhebung der Ausschreibungsschwellen und eine Öffnung der Flächenkulisse für Freiflächenanlagen unter Beachtung von Naturschutzkriterien. Zudem setzen wir gesetzlich das neue Ziel um, dass alle geeigneten Dachflächen künftig für die Solarenergie genutzt werden sollen. Bei gewerblichen Neubauten wird Solarenergie verpflichtend, bei privaten Neubauten die Regel.
  • Lesen Sie nun noch den zweiten Teil von Habecks Plänen: Grüner Wasserstoff: Produktion verdoppeln
  • und vor allem die Erkenntnisse von Agora Energiewende: Einbruch bei Ökostromproduktion Comeback der Kohle