Am vergangenen Freitag, 04. Februar, hat Bundesumwelt- und Verbraucherschutzministerin Steffi Lemke die Stellungnahme  des Sachverständigenrates für Umweltfragen (SRU) mit dem Titel  “Klimaschutz braucht Rückenwind: Für einen konsequenten Ausbau der Windenergie an Land” entgegengenommen.

"Klimaschutz braucht Rückenwind ...!" Steffi Lemke , bild grüne bundestg, stefan kaminski
“Klimaschutz braucht Rückenwind …!” Steffi Lemke , bild grüne bundestg, stefan kaminski

Darin formuliert der Umweltrat konkrete Empfehlungen für eines der zentralen Vorhaben der Bundesregierung. Beispielsweise unterstützt er das Ziel, 2 Prozent der Landesflächen für die Windenergie auszuweisen, und fordert, das Repowering unter Einhaltung immissionsschutz- und artenschutzrechtlicher Anforderungen zu erleichtern. Überdies macht er Vorschläge, wie der beschleunigte Ausbau der Windenergie mit Natur- und Artenschutz in Einklang gebracht werden kann.

Für Steffi Lemke ist “…die Stellungnahme  ein wertvoller Beitrag für die politische Debatte und bestätigt: Wir brauchen für einen schnelleren Ausbau der Windenergie vor allem eine kluge planerische Steuerung, um ausreichend geeignete Flächen auszuweisen, und besser ausgestattete Planungs- und Genehmigungsbehörden!“ Steffi Lemke lobte vor allem  die Stellungnahme misse den Belangen des Umwelt- und Naturschutzes ein ebenso hohes Gewicht bei wie dem Klimaschutz. „Der Schutz der Biodiversität und des Klimas sind Ziele, die sich wechselseitig bedingen“, bestätigte sie noch mal.

Einige zentrale Empfehlungen der SRU- Stellungnahme entsprechen der Ministerin zufolge  dabei den Maßnahmen, die sich die Bundesregierung bereits vorgenommen habe. Die Verfügbarkeit geeigneter Flächen soll demnach  dadurch verbessert werden, dass ein verbindliches Ziel vorgegeben wird, 2 Prozent der Landesflächen für die Windenergie auszuweisen. Zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren soll die personelle und technische Ausstattung von Behörden und Gerichten verbessert werden. Fazit von Steffi Lemkes Erkenntnis: „Natur- und Artenschutz und der Ausbau der Windenergie können schließlich vor allem mit einer klugen planerischen Steuerung der Standorte von Windenergieanlagen miteinander in Einklang gebracht werden!“