LNG-Terminals: “Keine einfache Sache für den Minister” … Robert Habeck !
Vizekanzler und Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck war am vergangenen Freitag, 11. März, zu Gast in Schleswig-Holstein, und traf sich am Nachmittag in Brunsbüttel mit Vertreterinnen und Vertretern der German LNG GmbH sowie von RWE um sich mit dem Konsortium über die Pläne für das in Brunsbüttel geplante Terminal für den Import von Flüssigerdgas (LNG) auszutauschen. Ebenso traf er auch mit Umweltorganisationen und Bürgerinitiativen zusammen und das Thema zu diskutieren.
Keine einfache Situation für den Minister. Immerhin hatte zur zuvor, im Februar, ein Parteitag gegen den Willen ihrer Landesminister und Spitzenkandidatinnen erneut klar den Bau eines LNG-Terminals für verflüssigtes Erdgas abgelehnt und einen Kompromissvorschlag verworfen. «Schleswig-Holstein braucht kein LNG-Terminal», hieß es in einem beschlossenen Antrag zum Landtagswahlprogramm.
Doch Habeck hatte jetzt vor seinem Treffen bereits erklärt „Die Lage in der Ukraine hat uns mehr als deutlich gemacht, dass wir unsere Abhängigkeit von russischen Energieimporten verringern müssen. Wir brauchen eine beschleunigte Energiewende und einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien. Das ist das A und O für eine günstige, unabhängige und sichere Energieversorgung. Gleichzeitig brauchen wir für den Übergang Gas und hier vor allem LNG, wenn wir uns aus der russischen Abhängigkeit befreien wollen. Mit einem LNG-Terminal in Brunsbüttel erweitern wir die Importmöglichkeiten. LNG-Terminals helfen, die Versorgungssicherheit in Deutschland und Europa zu erhöhen!“
Bei seinen Gesprächen mit Ministerpräsident Daniel Günther, Finanzministerin Monika Heinold, dem Minister für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus Bernd Buchholz sowie dem Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung Jan Philipp Albrecht dürfte er da auf Zustimmung gestoßen sein. Bei seinem Austausch mit Umweltorganisationen und Bürgerinitiativen sah es dann schon wieder etwas anders aus.
Habecks Pläne: In Brunsbüttel bei Hamburg soll nun für rund eine halbe Milliarde Euro das erste deutsche Terminal gebaut werden, um das Liquefied Natural Gas aus den USA bald in Empfang nehmen zu können. Auf der anderen Elbseite in Stade soll ein zweites LNG-Terminal entstehen. Robert Habeck wörtlich dazu im Bundestag: „LNG setzt voraus, dass es eine Infrastruktur gibt. Die beiden Terminals, die Deutschland mal angedacht hat – Brunsbüttel und Stade –, sind bisher nicht privat finanzierbar. Dieser Frage werden wir uns jetzt energisch zuwenden. Wo dann das LNG herkommt, wird ebenfalls marktgetrieben sein. Man sollte da einkaufen, wo das LNG am günstigsten ist.“