“…ein weiterer Versuch Russlands, Europa zu erpressen…“

achtundzwanzigster April: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat gestern, Mittwoch 27. April, die Unterbrechung der Erdgaslieferungen nach Polen und Bulgarien durch das russische Unternehmen Gazprom verurteilt. Gleichzeitig betonte sie aber auch, dass Europa auf ein solches Szenario vorbereitet sei.

„Die Ankündigung von Gazprom, die Gaslieferungen an Kunden in Europa einseitig zu stoppen, ist ein weiterer Versuch Russlands, Europa zu erpressen“, konstatierte die EU-Kommissionspräsidentin und weiter betonte sie  das sei  durch nichts zu rechtfertigen und nicht akzeptabel. Aber  sie zog auch ein zentrales Fazit, das sicherlich in der Eu auch tiefe Spuren hinterlassen wird, nämlich die Erkenntnis: „Und es zeigt einmal mehr, wie unzuverlässig Russland als Gaslieferant ist.“

Nach einem Treffen der EU-Staaten im Rahmen der Koordinierungsgruppe Gas betonte von der Leyen, dass die EU zum einen alles tun werde, um die Auswirkungen auf Verbraucherinnen und Verbraucher möglichst gering zu halten und zum anderen weiter daran arbeitet, die Abhängigkeit von russischer fossiler Energie auch mittel- und langfristig zu reduzieren und die Nachhaltigkeit der europäischen Energieversorgung zu stärken. Die Präsidentin kündigte aber auch an: „Unsere Antwort wird schnell erfolgen, einheitlich und gut abgestimmt!“

Sowohl Polen als auch Bulgarien würden derzeit von ihren Nachbarländern versorgt, so von der Leyen. Dies zeige aber auch  zum Beispiel, dass die Investitionen  in Verbindungsleitungen und andere Gasinfrastruktur, Wirkung zeigen. Die Kommission wird zudem ihre Arbeit mit den so genannten regionalen Gruppen von Mitgliedstaaten verstärken, denn sie können sich gegenseitig am effektivsten unterstützen. Dies wird die Auswirkungen möglicher Unterbrechungen der Gasversorgung deutlich verringern.“

Am Mittwochmorgen  hatte von der Leyen bereits erklärt:„Wir sind auf dieses Szenario vorbereitet. Wir stehen in engem Kontakt mit allen Mitgliedstaaten. Wir haben bereits daran gearbeitet, dass alternative Lieferquellen und die bestmöglichen Speichermengen für die gesamte EU bereitstehen. Die Mitgliedstaaten haben in enger Abstimmung mit der Kommission solidarisch Notfallpläne für ein solches Szenario ausgearbeitet. Wir sind dabei, eine koordinierte EU-Reaktion abzustimmen. Die französische Ratspräsidentschaft wird nun  schnellstmöglich ein Treffen der Energieministerinnen und –minister der EU-Staaten einberufen.