Bei seinem Besuch der Ölraffinerie im brandenburgischen Schwedt am vergangenen Montag, 09. Mai, machte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck dem Standort Schwedt und den Mitarbeitenden der Raffinerie Mut: Es sei wichtig, „…dass wir mit der Raffinerie Perspektiven entwickeln.“ Versorgungssicherheit und langfristig sichere Arbeitsplätze in der Region sind von hohem Interesse für die Bundesregierung“, bestätigte der Minister noch einmal.  Dies tat der Minister auch vor dem Hintergrund, dass Umweltorganisationen und Verbände wie die Deutsche Umwelthilfe und der WWF diese ganzen Aktivitäten heftig kritisieren . Umwelt- und Energie-Report hat umfänglich berichtet, s. unten!

„...wichtig, „…dass wir mit der Raffinerie Perspektiven entwickeln.“...!"bild R. wwf
„…wichtig, „…dass wir mit der Raffinerie Perspektiven entwickeln…!”bild R. wwf

Habeck stellte sich bei einer außerordentlichen Betriebsversammlung auch den Fragen der Mitarbeitenden. Immerhin: Für die Region Berlin-Brandenburg kommt ein großer Anteil des Benzins, Diesels und Kerosins für Flugzeuge aus der Raffinerie Schwedt. Sie bezieht bisher fast ausschließlich Öl aus Russland. Habeck nahm auch Stellung zur aktuellen: „  Lage Für den Fall eines Öl-Embargos gilt es, auch hier die Versorgungssicherheit Deutschlands zu gewährleisten und alternative Lieferketten aufzubauen.“

Er könne verstehen, dass ihre Sorge groß sei, so Habeck. Die Arbeit der rund 1.200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter trage zur Versorgungsssicherheit Deutschlands bei und die Raffinerie sei ein wichtiger Arbeitgeber in einer Region, „die bitter erfahren hat, was Strukturwandel auch bedeuten kann, nämlich, dass tausende Arbeitsplätze wegfallen, Menschen ihre Heimat verlassen, ein Ort ausblutet. Deshalb ist es doppelt wichtig, dass wir mit der Raffinerie Perspektiven entwickeln“, betonte der Minister gegenüber seinen gespannt lauschen Zuhörern  . Ebenso hatte Bundeskanzler Scholz am 4. Mai nach der Kabinettsklausur  in Meseberg die Unterstützung der Bundesregierung deutlich gemacht. Die ökonomischen Perspektiven der beiden ostdeutschen Raffinerien Leuna und Schwedt und deren Beschäftigte sollen gesichert werden.

Habeck verwies auch darauf, dass das Problem der Abhängigkeit von ehemals 35 Prozent Ölimporten

" Der Minister macht Schwedet und Brandenburg Mut ...... !" ...Robert Habeck, bild bmwi , steffen kugler ...
” Der Minister macht Schwedt und Brandenburg Mut …… !” …Robert Habeck, bild bmwi , steffen kugler …

aus Russland ist bisher auf 12 Prozent reduziert sei. „Das ist noch immer viel. Aber nicht mehr so viel, dass es unmöglich wäre, es aufzufangen“, ist sich  Habeck bereits seit  Ende April sicher. Die Ölimporte, die über westdeutsche Häfen nach Deutschland kommen, sind bereits auf andere Lieferanten umgestellt. Auch die Raffinerie in Leuna in Sachsen-Anhalt habe ihre Verträge umgestellt, erläuterte Habeck. „Jetzt gilt es noch für die Raffinerie in Schwedt eine Lösung zu finden. Künftig soll das Öl etwa über den Rostocker Hafen kommen.
Die Beendigung der Abhängigkeit von russischen Rohölimporten ist zum Spätsommer realistisch, teilt das Bundeswirtschaftsministerium im  zweiten Fortschrittsbericht Energiesicherheit mit. Ein Öl-Embargo mit ausreichender Übergangsfrist wäre demnach  in Deutschland unter Inkaufnahme steigender Preise daher inzwischen handhabbar.

Lesen Sie dazu auch unseren Bericht: “Ölförderung gehört nicht in einen Nationalpark…!”