Höchstpreis von 60 US-Dollar pro Barrel für russisches Rohöl
Am vergangenen Montag, 5. Dezember, ist im Rahmen der Sanktionen gegen Russland ein Verbot für den Erwerb, die Einfuhr oder die Weiterleitung von Rohöl in die EU in Kraft getreten. Das betrifft den Transport auf dem Seeweg, für Einfuhr über Pipelines ist dagegen eine vorübergehende Ausnahme vorgesehen.
Am Wochenende hatten sich die G7-Staaten und Australien als derzeitige Mitglieder der „Price Cap Coalition“ zudem auf einen Höchstpreis von 60 US-Dollar pro Barrel für russisches Rohöl geeinigt – im Einklang mit dem einstimmigen Beschluss der Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Dieser Preisdeckel ermöglicht es europäischen Wirtschaftsbeteiligten, russisches Öl in Drittländer zu befördern oder damit verbundene Dienstleistungen zu erbringen, sofern sein Preis strikt unter der festgelegten Obergrenze bleibt.
Laut Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Prognose wird „…dieser Beschluss „Russlands Einnahmen noch stärker beschneiden und seine Fähigkeit, Krieg in der Ukraine zu führen, einschränken. Er wird uns auch dabei helfen, die globalen Energiepreise zu stabilisieren. Das kommt weltweit Ländern zugute, die derzeit mit hohen Ölpreisen konfrontiert sind.“
Die Obergrenze von einem Höchstpreis von 60 US-Dollar pro Barrel für russisches Rohöl kann künftig je nach Marktentwicklung angepasst werden. Sie wird von den Mitgliedern der Price Cap Coalition im Rahmen ihrer jeweiligen innerstaatlichen Rechtsverfahren umgesetzt.
Die Preisobergrenze wurde gezielt so angelegt, dass die russischen Einnahmen weiter reduziert und gleichzeitig die globalen Energiemärkte durch kontinuierliche Lieferungen stabil gehalten werden. Sie wird aus EU-Sicht somit auch dazu beitragen, die Inflation einzudämmen und die Energiekosten in einer Zeit zu stabilisieren, in der hohe Kosten – insbesondere hohe Brennstoffpreise – den Menschen in der EU und weltweit große Sorgen bereiten.
Die Sanktionen gegen Moskau erweisen sich als wirksam, erklärte die Kommission anlässlich der neuen Rohöl-Preisaktion gegen Russland.Sie beeinträchtigen die Fähigkeit Russlands, neue Waffen herzustellen und bestehende Waffen zu reparieren, und behindern den Transport von Material. Die geopolitischen, wirtschaftlichen und finanziellen Auswirkungen der anhaltenden russischen Aggression sind offensichtlich, da der Krieg die globalen Rohstoffmärkte, insbesondere für Agrar- und Lebensmittelprodukte und Energie, beeinträchtigt hat. Die EU kündigte kategorisch an sie stelle weiterhin sicher, dass ihre Sanktionen keine Auswirkungen auf Energie-, Agrar- und Lebensmittelausfuhren aus Russland in Drittländer haben. Als Hüterin der EU-Verträge überwache sie die Durchsetzung der EU-Sanktionen in der gesamten EU.