World Economic Forum: “…allen voran die Klimakrise, werden wir nur global meistern können!“

„Wir leben in einer Welt, in der der Kampf um Freiheit ebenso existenziell ist wie der Kampf um Sicherheit und gute Lebensbedingungen. Diese Krisen, allen voran die Klimakrise, werden wir nur global meistern können“, erklärte gestern, Montag 16. Januar, Vizekanzler und Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck vor seiner Reise  am selben Tag zum Weltwirtschaftsforum nach Davos. Das Jahrestreffen des World Economic Forum (WEF) im Schweizer Davos findet vom 16. bis 20. Januar 2023 unter dem Motto „Zusammenarbeit in einer zersplitterten Welt“ statt.

Im Anschluss nach seinem gemeinsamen Besuch mit Außenministerin Annalena Baerbock des im vorvergangenen Jahr neugegründeten Bundesamtes für Auswärtige Angelegenheiten reist Bundeskanzler Olaf Scholz  einen Tag später, Mittwoch, 18. Januar nach Davos zum World Economic Forum. Er wird dort gegen 15.45 Uhr eine Rede vor dem Plenum des Weltwirtschaftsforums halten. Das Thema des Treffens lautet „Kooperation in einer fragmentierten Welt“.

Bereits vor seiner Reise erklärte Habeck „…die  internationale Zusammenarbeit, sowohl zwischen Staaten als auch zwischen öffentlicher Hand und Privatwirtschaft, ist zwingend. Und wir brauchen mehr davon. Nur, wenn auch große Summen an privatem Kapital mobilisiert werden, werden wir den Aufbau einer klimaneutralen Energieversorgung und Wirtschaft hinbekommen. Es braucht die politische Kraft ebenso wie die private finanzielle Kraft für den Klimaschutz. Wir stärken dazu in Deutschland und der EU die Rahmenbedingungen, um Investitionen in eine grüne Wirtschaft und ein klimaneutrales Energiesystem zu lenken. Deutschland und die EU sollen zum attraktiven Standort für eine klimafreundliche, zukunftsfähige Industrie werden.“

Der Wirtschaftsminister erklärte weiter: „Wir müssen weltweit den Zugang zu modernsten Klimatechnologien verbessern, Anreize für Innovationen bei klimafreundlichen Technologien schaffen und durch Wettbewerb Kostensenkungen neuer, sauberer Technologien erreichen. Das ist die Grundlage dafür, dass wir unseren Wohlstand gemeinsam in einer freien Welt erneuern. “

Hinsichtlich des schwierigen internationalen Umfelds betonte Habeck: „…Weltweit sind die Folgen völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine spürbar. … insgesamt ist die Weltwirtschaft in einer schwierigen Phase. Gerade der Weltrisikobericht rückt die Gefahr durch ökologische und soziale Krisen und Handelskriege in den Blick. Umso wichtiger ist es, den Risiken entschieden entgegenzutreten, indem wir alles daran setzen, die Globalisierung besser, fairer und

nachhaltiger zu machen. … Wir haben Deutschland im letzten Jahr wieder eine starke Stimme in globalen Handelsfragen gegeben und eine Offensive für neue Handelsverträge gestartet. Sie sollen soziale und ökologische Standards zur Grundlage machen und sie mit Offenheit für Handel und Investitionen verbinden. Das werden wir jetzt weiter verfolgen und mit Leben füllen.“

Beim Jahrestreffen des WEF kommen international führende Politikerinnen und Politiker, Unternehmerinnen und Unternehmer, führende Wirtschaftsexpertinnen und Experten und weitere Akteure zusammen, um über die dringlichen Fragen der Weltwirtschaftspolitik zu diskutieren. Allerdings sei das Treffen aufgrund der hohen Gebühren aber nach wie vor exklusiv, was gesellschaftlichen Interessengruppen den Zugang erschwere, merkte der Minister kritisch an.

Habeck wird heute  16. und morgen 17. Januar  in Davos verschiedene Amtskolleginnen und -kollegen sowie Wirtschaftsvertreter treffen. Konkret will er Gespräche mit Ministerinnen und Ministern sowie mit Unternehmensvorständen aus der Energie- und Digitalwirtschaft und der Grundstoffindustrie führen.

Gemeinsam mit dem belgischen Premierminister Alexander de Croo, der Generalsekretärin der Welthandelsorganisation, Ngozi Okonjo-Iweala, sowie dem CEO des Vermögensverwalters BlackRock, Laurence D. Fink, will Habeck heute Dienstag zudem an einer Paneldiskussion mit dem Titel „Relaunching Trade, Growth and Investment“ teilnehmen.