In einer virtuellen Schalte hat Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck am vergangenen Freitagnachmittag, 10.Februar, mit den Energieministerinnen und Energieminister der Bundesländer in einer virtuellen Schalte die Energieministerinnen und Energieminister der Bundesländer über den Ausbau der erneuerbaren Energien beraten.

"Im letzten Jahr hat Deutschland gezeigt, was es kann..!" Robert Habeck  bild andreas mertens bmwk
Im letzten Jahr hat Deutschland gezeigt, was es kann..!” Robert Habeck bild andreas mertens bmwk

Im Mittelpunkt standen – wie das Bundeswirtschaftsministerium (BMWK)  inzwischen bekannt gab- sowohl die bereits beschlossenen Maßnahmen zur Beschleunigung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien als auch die Beratung über weitere Beschleunigungsmaßnahmen. Als  Beispiel nannte da BMWK in einem Statement zum virtuellen Meeting – hier die vom Bundeskabinett beschlossene Umsetzung der sogenannten EU-Notfallverordnung, mit der die Verfahren zum Ausbau von Windenergie an Land, Windenergie auf See sowie für Offshore-Anbindungsleitungen und Stromnetze erneut beschleunigt werden können.

„Wir haben im vergangenen Jahr durch entschlossenes Handeln die Lage auf den Energiemärkten beherrschbar gemacht“, lobte Minister Robert Habeck alle Beteiligten und konstatierte selbstbewusst: „  Im letzten Jahr hat Deutschland gezeigt, was es kann. Die Länder haben mitgeholfen beim Energiesparen, aber auch beim weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien. Dafür danke ich allen beteiligten Akteuren sehr!“ Und dann appellierte er noch mal an alle: „ Mit gleicher Entschlossenheit wollen wir in 2023 an diese Dynamik anknüpfen und gemeinsam die Verfahren zum Ausbau der Erneuerbaren weiter beschleunigen. Klar ist: Es wird nur gemeinsam gelingen. Bund, Länder und Kommunen sind gefragt. Darin waren sich heute alle einig. Und klar ist auch: Erneuerbare sind längst zum Standortfaktor geworden.“

Und er warf einen Blick zurück und konstatierte: „Das Jahr 2022 hat eine neue Dynamik beim Ausbau der erneuerbaren Energien gebracht. Zum einen hat der Zubau sichtbar angezogen, der Anteil an erneuerbaren Energien am Stromverbrauch ist gewachsen. Die Zwischenziele des bisher geltenden EEG für das Jahr 2022 wurden erreicht. Zum anderen wurden 2022 auf Bundes- und EU-Ebene grundlegende Weichen gestellt, um den Ausbau der erneuerbaren Energien deutlich zu beschleunigen!“

Dann verwies Habeck auf die Bundesregierung und betonte sie habe  im vergangenen Jahr verschiedene Beschleunigungsmaßnahmen beschlossen, die teilweise direkt wirkten, „…teilweise aber auch in den Prozessen auf Länderebene und auf kommunaler Ebene umgesetzt werden müssen!“