Ein verbilligter Strompreis speziell für die energieintensive Industrie war am gestrigen Montag, 22. Mai, Gesprächsthema bei einem Treffen von Spitzenvertretern von Arbeitgebern und Arbeitnehmern mit Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK).

„... der VKU warnt vor gefährlichen Nebenwirkungen ...!"Ingbert Liebing, bild cdu sh
„… der VKU warnt vor gefährlichen Nebenwirkungen …!” Ingbert Liebing, bild cdu sh

„Pläne, energieintensive Unternehmen in Deutschland mit staatlichen Milliarden-Hilfen wettbewerbsfähig zu halten, sind grundsätzlich richtig“, erklärte anschließend nach dem Spitzentreffen des „Bündnisses Zukunft der Industrie“,  Ingbert Liebing, Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) auch gegenüber Umwelt- und Energie-Report.  Dennoch warnt der VKU vor gefährlichen Nebenwirkungen: Der Verband fordert eine Energiesubvention für die Industrie muss so ausgestaltet werden, dass ihre Zielgruppe klar und eng umrissen bleibt. Außerdem muss sie zeitlich begrenzt sein. Denn ein dauerhaft subventionierter Strompreis führt zu einem höheren Stromverbrauch. Das ist das falsche Signal. Zu den Strompreisentlastungen hatte sich am 09. Mai auch schon der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) gegenüber Umwelt- und Energie-Report geäußert, s. unten.

Der VKU fordert nun nach dem Spitzentreffen trotz Subvention müssen Angebot und Nachfrage auf den Großhandelsmärkten erhalten bleiben, um eine Wettbewerbsverzerrung und Preissteigerungen durch illiquide Terminmärkte zu vermeiden. Denn die Terminmärkte müssen weiter funktionieren, das heißt liquide bleiben, um langfristig eine Versorgung zu stabilen Lieferpreise bieten zu können. Eine Reform der Energie- und Stromsteuern würde deshalb eine sinnvolle Alternative zu direkten Preis-Subventionen darstellen.

Der VKU-Verband verweist aktuell auch darauf , dass vor allem ein großes Energieangebot  langfristig zu sinkenden Energiepreisen führt. „Deshalb müssen wir das Angebot an erneuerbarem Strom und flexibel abrufbaren Gas-Kraftwerken und KWK-Anlagen, die künftig mit grünen Gasen (Wasserstoff, Biomethan und synthetisches Erdgas) bei der Strom- und Wärmeerzeugung gefahren werden, ausweiten“, fort Ingbert Liebing und verweist zugleich darauf: „ Dafür brauchen wir eine schlüssige Reform des Strommarktdesigns, aber auch Investitions- und Planungssicherheit in der Transformationsphase. Dafür muss die von Bundesregierung angekündigte Kraftwerksstrategie sorgen.“

Lesen Sie dazu auch unseren Bericht: Entscheidend ist das “Wie” der Strompreisentlastungen für die Industrie