Das Bund-Länder-Koordinierungsgremium für den Strukturwandel in den Braunkohleregionen hat am vergangenen Donnerstag, 13. Juni, ein Paket zur besseren Unterstützung der Kohleregionen beschlossen. Ziel ist es, den Strukturwandel in den Kohleregionen zu verbessern und Investitionen zu fördern. Der Einsatz der Mittel soll flexibilisiert werden – sowohl in den Kohleregionen im Westen als auch im Osten. Lesen Sie dazu auch unsere   heutige Ankündigung, s. unten.

„Wir haben gemeinsam viel für die Menschen in den Kohleregionen erreicht“, konstatierte Sven

„Wir haben gemeinsam viel für die Menschen in den Kohleregionen erreicht“,  ......“ , Sven Giegold, bild Simon Ritter
Wir haben gemeinsam viel für die Menschen in den Kohleregionen erreicht“, ……“ , Sven Giegold, bild Simon Ritter

Giegold, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK), nachdem das Paket geschnürt war. Und er bestätigte auch: „Endlich können direkte Investitionen an die Unternehmen vor Ort gehen, die Arbeitsplätze schaffen und sichern. Wir wollen mit diesem Paket sicherstellen, dass die regionale Wertschöpfung gestärkt wird, Betriebe in der Region bleiben und sich zukunftsfest machen können. Durch eine Flexibilisierung der Förderperioden verhindern wir, dass Fördermittel verfallen!“

Und für das Bundesfinanzministerium unterstrich Staatssekretär Wolf Reuter :“   Bund und Länder zeigen mit diesem Paket, dass sie gemeinsame Antworten zur Flexibilisierung und Anpassung der bestehenden Instrumente finden. Der Bund leistet einen großen Beitrag zur Stärkung der Kohlereviere. Als verlässlicher Partner unterstützt er die Länder auch in Zeiten einer angespannten Haushaltslage dabei, den Strukturwandel in den Kohlerevieren zügig voranzutreiben.

Hartmut Höppner ,Staatssekretär im Bundesministerium für Digitales und Verkehr kündigte bereits

"...so schnell wie möglich nun die abschließende Finanzierungsvereinbarung besiegeln ...Hartmut Höppner, bild jesco denzel, bundesreg.
“…so schnell wie möglich nun die abschließende Finanzierungsvereinbarung besiegeln …Hartmut Höppner, bild jesco denzel, bundesreg.

an : „Zehn weitere Schienenvorhaben in drei Kohleregionen können auf Grundlage des Beschlusses geplant werden, sobald die Finanzierungsvereinbarung vorliegt. Strukturwandel im Zeichen des Klimaschutzes erfordert konkrete Angebote und Perspektiven für die vom Wandel am stärksten betroffenen Regionen. Die Bahnstrecken, zu denen wir uns über das weitere Vorgehen verständigt haben, sind wichtig, um neue Unternehmen, neue Arbeitsplätze und damit neue Perspektiven und Chancen in die Region bringen. Das BMDV will so schnell wie möglich nun die abschließende Finanzierungsvereinbarung besiegeln und in die Umsetzung gehen !“  Wir berichten morgen, Donnerstag 20. Juni, ausführlich weiter.

Aber lesen Sie doch zu diesem heutigen Bericht auch bereits unseren anderen heutigen Bericht: Diskutieren: “… dass nicht die Allgemeinheit auf den Ewigkeitskosten sitzen bleibt!”