Am gestrigen Mittwoch, 12. Juni, gab die EU-Kommission bekannt sie sei “…im Rahmen ihrer laufenden Untersuchung   vorläufig zu dem Schluss gekommen, dass die Wertschöpfungskette für batteriebetriebene Elektrofahrzeuge (BEV) in China von unfairer Subventionierung profitiert, was eine Gefahr für die wirtschaftlichen Schäden der EU-BEV-Hersteller darstellt.

Auch die wahrscheinlichen Folgen und Auswirkungen von Maßnahmen auf Importeure, Nutzer und Verbraucher von BEV in der EU wurden untersucht. Auf der Grundlage dieser  Ergebnisse ist die Kommission zum vorläufigen Schluss gekommen,  dass es im Interesse der EU liegt, die Auswirkungen der festgestellten unfairen Handelspraktiken durch die Erhebung vorläufiger Ausgleichszölle auf

"Für fairen Wettbewerb: Erhebung vorläufiger Ausgleichszölle auf Einfuhren von BEV aus China    ...!"
“Für fairen Wettbewerb: Erhebung vorläufiger Ausgleichszölle auf Einfuhren von BEV aus China …!”

Einfuhren von BEV aus China zu beheben. Folglich hat die   Kommission den interessierten Parteien bereits gestern, also am gestrigen Mittwoch, 12. Juni,   vorab die Höhe der vorläufig geplanten  Ausgleichszölle mitgeteilt, die sie auf Einfuhren von BEV aus China erheben will. Parallel dazu hat die Kommission Kontakt zu den chinesischen Behörden aufgenommen, um diese Ergebnisse und mögliche Lösungswege zu erörtern. Die einzelnen Zölle, die die Kommission auf die drei in die Stichprobe einbezogenen chinesischen Hersteller erheben will, lauten wie folgt: • BYD: 17,4 %; • Geely: 20 %; und • SAIC: 38,1 %. Für andere BEV-Hersteller in China, die an der Untersuchung mitgearbeitet haben, aber nicht in die Stichprobe einbezogen wurden, gilt folgender gewichteter Durchschnittszoll: 21 %. Für alle anderen BEV-Hersteller in China, die an der Untersuchung nicht mitgearbeitet haben, gilt folgender Residualzoll: 38,1 %.

Zum Schluss ihrer Feststellungen konstatiert die Kommission noch mal ganz kategorisch: Die vorläufigen Ergebnisse der Antisubventionsuntersuchung der EU deuten darauf hin, dass die gesamte BEV-Wertschöpfungskette in China stark von unfairen Subventionen profitiert und dass der Zustrom subventionierter chinesischer Importe zu künstlich niedrigen Preisen daher die Gefahr einer klar vorhersehbaren und unmittelbar bevorstehenden Schädigung der EU-Industrie darstellt.