A-Bombe: Wenn die USA den atomaren Schutz abziehen

Der von Landesministerkonferenzen und auch auf Bundesebene und jetzt wieder von mehreren Anti-Atom-Initiativen vorgetragene Forderung an Bundesumweltministerin Barbara  Hendricks  die  atomare Brennelementeproduktion in Lingen  und die Urananreicherungsanlage in Gronau stillzulegen, wird die Bundesregierung wohl vorerst nicht entsprechen. Der Hintergrund ist vermutlich vor allem:  Die Furcht Europas, vor allem Deutschlands, der neue US-Präsident Donald Trump könnte den bisherigen amerikanischen Nuklearschirm über Europa infrage stellen Die befürchtete neue Lage  schafft in Berlin und Brüssel eine völlig neue Sicht. Wenn auch auf den ersten Blick  ganz schnell die Frage auftaucht was hat das eine, die Urananreicherungsanlage in Gronau zum Beispiel mit dem anderen, Donald Trump und  dem amerikanischen Nuklearschirm zu tun, wird bei einem zweiten Blick, den wir nun tun wollen, ganz schnell die Zusammenhänge erkennen.

Hendricks hatte bereits am 22. Juni des Jahres auf eine Frage der Grünen-Politikerin Sylvia Kotting-Uhl im Bundestag, wie sie, die Bundesumweltministerin,  mit den vielen Forderungen umgehen wolle die Anlage URENCO zu einem rechtssicheren Ende zu führen, eindeutig erklärt: „ Es gibt …auf der Ebene des Bundes nicht die Absicht, dort zu einem Ende zu kommen.“

Die Ministerin hat dann dem GRÜNEN- NRW-Landesminister in einem Brief  mit Datum vom 26. Juli schriftlich erklärt, dass  es in der Bundesregierung keine gemeinsame Position dazu gebe, den Betrieb der Urananreicherungsanlage zu beenden.

Remmel hatte Hendricks aufgrund ihrer Antwort gegenüber Kotting-Uhl in einem Brief vorgehalten: „Dies ist für mich schwer nachvollziehbar, da Ihre Aussagen im offenen Widerspruch zum Beschluss der 86. Umweltministerkonferenz am 17. Juni 2016 in

Berlin stehen.“ Remmel betonte in dem Brief auch: „Die Konferenz hatte die Bundesregierung aufgefordert, die Stilllegung der Urananreicherungsanlage in Gronau und die Brennelementfertigung in ihre Atomausstiegsstrategie aufzunehmen.“

In Berlin und Brüssel hat das Nachdenken darüber begonnen was es bedeutete, wenn die USA , sprich Donald Trump, seine schützende , atomar bestückte Hand  über Europa wegziehen würde.

Es geht die Befürchtung um: Die europäischen NATO-Staaten wären einer möglichen russischen Bedrohung ausgeliefert. Wer schützt uns dann? Frankreich und Brexit- Land Großbritannien?  Oder wären die Deutschen angesichts der neuen Lage dazu gezwungen  sich selbst zu schützen, mit einer deutschen Bombe? Die Debatte hat bereits den Auswärtigen Ausschuss im Bundestag erreicht. Auch wurde von dort im Kanzleramt vorgefühlt.

Mit dem Bau einer Atom- Bombe würde Deutschland eindeutig gegen den vom Land unterschriebenen Atomwaffensperrvertrag verstoßen. Aber gäbe es eines  europäische Nuklearstreitmacht, da könnte Deutschland mitmachen.

Zum Bau einer Atombombe braucht man Know how und vor allem auch eine Urananreicherungsanlage. Die Urananreicherungsanlage Gronau ist eine Gesellschaft britischen Rechts. Sie  wurde 1970 mit dem ‘Vertrag von Almelo  zwischen Großbritannien,   Deutschland  und den Niederlanden gegründet.

Zurück zur aktuellen Lage: Am 26. Juli hat Barbara Hendricks dem GRÜN-NRW Umweltminister Remmel auf seinen Brief geantwortet  und schließlich darauf hingewiesen, sie erwarte vom Land NRW detaillierte Angaben  zum  zeitlichen Ablauf des Ausstiegs. Und,

weiter schrieb sie: „Ich habe Herrn Staatssekretär Flasbarth (BMUB, d. Red.) gebeten, hierzu zu einem Gespräch einzuladen.“ Seit Wochen fragen wir, Umwelt- und Energie-Report, bei der Ministerin und beim GRÜNEN-Minister nach, ob dieses Gespräch stattgefunden habe. Fehlanzeige, wurde uns aus dem NRW-Ministerium übermittelt.

Lesen Sie dazu auch unseren Bericht: Stasi: Deutschland mit der Urananreicherung auf dem Weg zur Bombe