Deutliche Kritik am Energiesammelgesetz …
Der Bundesrat hat am vergangenen Freitag, 23. November deutliche Nachbesserungen am Entwurf der Bundesregierung zum so genannten Energiesammelgesetz gefordert, um…
Nord-Stream 2 auch Thema beim Treffen der COSAC
Die COSAC-Delegierten der nationalen Parlamente aus den europäischen Mitgliedstaaten treffen sich am 18. und 19. November 2018 in Wien. Thema…
Altmaier: Wird er zum “Mister Energiewende” … oder wird er der Bremser …?
Nun fordert auch der Bundesrat die Bundesregierung auf, bestehende Hemmnisse bei der Förderung regenerativer Energien zu beseitigen. Er möchte die…
Umweltskandal an der Schlei sorgt für Aktivitäten in den Ländern
In Kunststoff verpackte Abfälle sollten nach Ansicht der Länder vollständig von der Kompostierung oder Vergärung ausgenommen werden, das ist ein…
Hessen setzt den Bundesverkehrsminister unter großen Druck …
Nach den jüngsten Gerichtsentscheidungen zu Dieselfahrverboten in einigen Städten hat das Grün-Schwarz-regierte Land Hessen dem Bundesrat einen Entschließungsantrag zugeleitet, der…
“Der beschlossene Atomausstieg bleibt unverändert …”
"Ich freue mich über das klare Bekenntnis von Bundestag und Bundesrat zum beschleunigten Atomausstieg“, erklärte Bundesumweltministerin Svenja Schulze nachdem die…
EU: Bundesrat stimmt Luftverbesserung zu
Der EU-Richtlinie zur Reduktion von Luftschadstoffen hat nun auch der Bundesrat am vergangenen Freitag, 06. Juli, zugestimmt. Sie und auch…
Bundesrat billigt Entschädigung für Atomausstieg
Der Bundesrat hat nun auch, eine Woche nach dem Bundestag, am vergangenen Freitag, 06. Juli, das Gesetz zum finanziellen Ausgleich…
Vattenfall und RWE: Wie viele Milliarden für frühzeitigen Atomausstieg?
Am vergangenen Freitag, , gut eine Woche nach dem Bundestag, hat sich nun auch der Bundesrat mit den finanziellen Folgen…
Atomausstieg … es geht ums Eingemachte: Um viel Geld
Die Bundesregierung hat dem Bundesrat einen Gesetzentwurf vorgelegt, mit dem sie Energiekonzerne für den Atomausstieg finanziell entschädigen will. Der Gesetzentwurf…