Staffelübergabe im Bundesrat
Neuer Präsident des Bundesrates: Bodo Ramelow, Die Linke ...; bild Staffelstabübergabe in der Länderkammer: Der Bundesrat hat heute, Freitag , …
Bundesrat: Treibhausgas …Minderungsquote für den Verkehr
Am vergangenen Freitag , 17. September , hat der Bundesrat einen Bundestagsbeschluss zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungsquote für den Verkehrssektor gebilligt.…
Einweg-Kunststoffverbot: Derzeit geht der Trend… in die völlig falsche Richtung
Einzelne Produktverbote sind noch keine wirksame Müllvermeidungsstrategie erklärte am vergangenen Freitag, 02. Juli, Bettina Hoffmann, Sprecherin der Grünen im Bundestag für…
Bis 2030: Immerhin 65 Prozent weniger Treibhausgase als im Jahr 1990 !!!
In seiner Plenarsitzung am vergangenen Freitag, 25. Juni, hat der Bundesrat die vom Bundestag tags zuvor beschlossenen Änderungen am Bundes-Klimaschutzgesetz…
Geht das Lieferkettengesetz beim Bundesrat ungeschoren durch?
Am kommenden Freitag, 25. Juni befasst sich der Bundesrat abschließend mit dem Lieferkettengesetz des Bundestages über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in…
TA-Luft: “Erst wenn die Bundesregierung diese vollständig umsetzt…”
Der Bundesrat hat am vergangenen Freitag, 28. Mai, der neuen Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft - TA Luft -…
Bezahlen einfach und unkompliziert gestalten !!!
Das Bundeskabinett hat am vergangenen Mittwoch, 12. Mai, die Ladesäulenverordnung novelliert und auf den parlamentarischen Weg gebracht. Die neuen Regelungen…
Rückgabe alter oder defekter Elektrogeräte wird nun vereinfacht… reicht das?
Die Rückgabe alter oder defekter Elektrogeräte wird nun vereinfacht: Nach dem Bundestag hat am vergangenen Freitag, 7. Mai, auch der…
Elektromobilität: Frank Walter Steinmeier muss nur noch unterzeichnen …
Das am vergangenen Freitag, 5. März, vom Bundesrat gebilligte und vom Bundestag zuvor beschlossene Gesetz zum Aufbau einer gebäudeintegrierten Lade-…
Stromnetze können nun schneller ausgebaut werden
Zwei Wochen nach dem Bundestag hat am vergangenen Freitag, 12. Februar , auch der Bundesrat ein Gesetz zur Beschleunigung von…