„Ein erster wichtiger Schritt zur Beschleunigung des Ausbaus ist jetzt getan…!”
Bundestag und Bundesrat haben am vergangenen Freitag, ärz, den von der Ampelkoalition vorgelegten Änderungsvorschlägen für das Raumordnungsgesetz und weitere Vorschriften…
Vorgaben zum Energiesparen müssen eingehalten werden
Der Bundesrat hat sich am vergangenen Freitag, 10. Februar, dafür eingesetzt, einkommensschwache und von den Stromkostensteigerungen besonders betroffene Haushalte vor…
Bundesregierung will Vorgaben zum Energiesparen verlängern
Die Bundesregierung möchte die Geltungsdauer der Regierungsverordnung zur Energieversorgung bis zum 15. April 2023 verlängern. Darüber stimmt am kommenden Freitag, …
Christian Meyer ist neuer Ausschussvorsitzender
Der Bundesrat hat am vergangenen Freitag, 25. November , Christian Meyer, den Christian Meyer, bild bundesrt. niedersächsischen Minister für Umwelt,…
CO2-Abgaben für kohlenstoffhaltige Brenn- und Kraftstoffe steigen langsamer an
Am vergangenen Freitag, 28. Oktober hat der Bundesrat in zweiter, dritter Lesung die Novelle des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) verabschiedet. Demnach steigen …
Bundesrat debattiert Energiepreispauschale
Am kommenden Freitag, 28. Oktober, befasst sich der Bundesrat nach verkürzter Frist abschließend mit dem Bundestagsbeschluss zur Zahlung einer Energiepreispauschale…
Strompreisebremse: “Vorgeschlagenes Modell höchst komplex…!”
Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) „… begrüßt ausdrücklich, dass sich die Bundesregierung der Ausgestaltung einer Strompreisbremse nähert!“ Der Hauptgeschäftsführer des…
Länder für zeitnahe Weiterentwicklung des Erdgasspeichergesetzes
Der Bundesrat hat am vergangenen Freitag, 7. Oktober zahlreichen Änderungen am Energierecht zugestimmt, die der Bundestag in der Woche zuvor…
Bundesrat heute: Bleibt es bei der Absenkung der Umsatzsteuer auf Erdgaslieferungen ?
Heute, am 7. Oktober, also eine Woche nach dem Bundestag stimmt auch der Bundesrat über die befristete Absenkung der Umsatzsteuer…
Bundesrat: Energieverbrauch vermeiden
Der Bundesrat hat am vergangenen Freitag, 16. September, Maßnahmen einer Regierungsverordnung zugestimmt, die mittelfristig wirksam zur Sicherung der Energieversorgung in…