177,5 Mrd. für den Klima- und Transformationsfonds…: Im Einzelnen …
Das Bundeskabinett hat am vergangenen Mittwoch, 27. Juli, den Regierungsentwurf für den Wirtschaftsplan des Sondervermögens im Klima- und Transformationsfonds (KTF)…
Zur Reduzierung des Erdgasverbrauchs in der Stromerzeugung
Das Bundeskabinett hat gestern, Mittwoch 08. Juni, einen Gesetzentwurf zur Reduzierung des Erdgasverbrauchs in der Stromerzeugung im Fall einer drohenden…
Mit LNG-Terminals: “Noch dieses Jahr den Import von Flüssiggas schaffen…!”
Nicht nur, dass das Bundeskabinett eine vom Bundeswirtschafts- und Klimaministerium (BMWK) vorgelegte Formulierungshilfe für den Entwurf eines LNG-Beschleunigungsgesetzes beschlossen hat,…
Osterpaket: “…größte energiepolitische Gesetzesnovelle seit Jahrzehnten…!”
Bei dem sogenannten Osterpaket das das Bundeskabinett hat gestern, Mittwoch 06. April, verabschiedet hat handelt es sich nach Einschätzung von…
“…eine regionale Landwirtschaft, die noch mehr für den Klima- und Umweltschutz leistet…!”
In seiner gestrigen Sitzung hat das amtierende Bundeskabinett den von der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, vorgelegten Verordnungen…
Umsetzungsbilanz des vom Kabinett beschlossenen Klimaschutzprogramms
Während in Glasgow die Weltklimakonferenz weitergeht, die mögliche Ampelkoalition in Deutschland die letzten Verhandlungsrunden dreht bei denen gerade die Klimapolitik…
Alte für neue Regierung: Wasserstoffstrategie… “positive Zwischenbilanz…!”
Rund ein Jahr nach der Verabschiedung der Nationalen Wasserstoffstrategie hat das noch im Amt befindliche Bundeskabinett am vergangenen Mittwoch ,…
Atomhaftung: “… dient in einigen Ländern mehr dem Schutz der AKW-Betreiber
Das Bundeskabinett hat am vergangenen Mittwoch, 21. Juli, eine von Bundesumweltministerin Svenja Schulze vorgelegte Verordnung zur Änderung der Atomrechtlichen Deckungsvorsorge-Verordnung…
„8 Milliarden Euro zusätzliches frisches Geld für den Klimaschutz“
Das Bundeskabinett hat ja am vergangenen Mittwoch, 23. Juni, mit dem Entwurf des Bundeshaushalts 2022 ein Klimaschutzsofortprogramm 2022 verabschiedet, mit…
“Heute den Weg frei machen für den weiteren Hochlauf der Elektromobilität!“
Die Regierungskoalition hat sich auf Änderungen am Regierungsentwurf zum Schnellladegesetz geeinigt. Es soll den Rahmen für den Aufbau von Schnellladepunkten…