Mauschelei im Hintergrund gegen Nord-Stream 2
Will Dänemark den geplanten Bau der russischen Gaspipeline Nord-Stream 2 stoppen? hatten wir am Dienstag, 05. September , unseren Beitrag zum Thema
übertitelt und zugleich bei der Bundesregierung und auch in Brüssel bei der EU-Kommission angefragt wie sie jeweils zu den dänischen Bestrebungen stehen. Berlin wolle die dänischen Bestrebungen zur Zeit nicht kommentieren, ließ uns das Bundeswirtschaftsministerium wissen. Auch Brüssel hält sich zurück. Nach unseren Informationen aus Brüsseler Insiderkreisen treibt die Europäische Kommission die Verhandlungen mit dem Rat der Europäischen Union voran, um ein Mandat für Verhandlungen mit der Russischen Föderation über die Grundprinzipien für den Betrieb der geplanten Gaspipeline Nord Stream 2 erhalten.
Wie wir erfahren haben hat die Energie-Arbeitsgruppe des Rates das Mandat bereits besprochen. Die Gespräche werden in der zweiten Septemberwoche fortgesetzt, hieß es hinter vorgehaltener Hand.
Mit ihrem Verhandlungsmandat will die Kommission sicherstellen, … „dass die Pipeline Nord Stream 2 im Einklang mit den wichtigsten Grundsätzen des internationalen und EU-weiten Energierechts sowie auf transparente und diskriminierungsfreie Weise betrieben und angemessen aufsichtsrechtlich überwacht wird“, hatte die Kommission bereits am 09. Juni wörtlich mitgeteilt.
Wir haben bereits darüber berichtet, s. unten.
Schreibe einen Kommentar