Augsburger gegen neuen Energie-Riesen?

In Augsburg läuft ein Bürgerbegehren gegen eine von der Stadt angestrebte Fusion der Stadtwerke- Energiesparte mit Erdgas Schwaben. Angestoßen hat die Aktion das globalisierungskriti- sche Netzwerk Attac. Es soll verhindert werden, dass ein neuer Energie-Riese entstehe. Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl hält das Begehren für unzulässig.
Dennoch werden seit Tagen Unterschriften gesammelt. Attac muss 11000 Unterschriften sammeln, damit eine Abstimmung der Augsburger starten kann. Die Frage die die Ausgburger auf den Unterschriftsbögen der Attac mit ja oder nein beantworten sollen, lautet: „Sind Sie dafür, dass die Stadtwerke Augsburg Holding GmbH und ihre Töchter Energie GmbH, Wasser GmbH, Verkehrs GmbH und Netze Augsburg GmbH in vollständigem Eigentum der Stadt Augsburg bleiben und jegliche Fusion mit anderen Unternehmen unterbleibt?“ Mit samstäglichen Ständen, mit einer Briefkastenwurf-Aktion und der Auslage der Fragebögen in Geschäften wird für die eigene Position geworben
Parallel dazu haben die Stadtwerke und auch Erdgas Schwaben begonnen, mit Infoständen und ganzseitigen Anzeigen für die Prüfung einer engeren Zusammenarbeit oder Fusion zu werben. Der Kampf um die Meinung der Augsburger ist voll entbrannt.
Die Vorstellungen der Stadt zielen darauf ab, die Stadtwerke- Energiesparte – eine 100-prozentige Tochter der Stadt – und Erdgas Schwaben (zu 35,1 Prozent im Eigentum der Stadtwerke, zu 64,9 Prozent im Eigentum des Stadtwerke-Verbundes Thüga) zu fusionieren. Zumindest soll es zu einer engere Kooperation kommen.

Oberbürgermeister Kurt Gribl vertritt die Ansicht, dass beide Unternehmen so im härter werdenden Markt wirtschaftlicher bestehen könnten. Die Wasser- und die Verkehr sollen allerdings nicht angetastet werden.
Durch die Formulierungen dazu im Fragebogen der Attac, so Gribl, könnten Bürger in die Irre geführt werden. Im Attac-Frageborgen heißt es: „Sind Sie dafür, dass die Stadtwerke Augsburg Holding GmbH und ihre Töchter Energie GmbH, Wasser GmbH, Verkehrs GmbH und Netze Augs- burg GmbH in vollständigem Eigentum der Stadt Augsburg bleiben und jegliche Fusion mit anderen Unternehmen unterbleibt?“
Dennoch fordert Attac: „Man sollte den Bür- gern in dieser wichtigen Frage die Entschei- dung überlassen.“ Unabhängig davon, wie das juristische Ergebnis aussehen wird, werden weiter Unterschriften gesammelt. Bis Ende April will man die nötigen 11000 für einen Bürgerentscheid beisammen haben.