Diskrepanz zu Klimazielen schließen

 Deutschland habe sich bereits auf ehrgeizige Klimaschutzziele geeinigt, zuletzt im Rahmen des Pariser Klimaschutzabkommens. Jetzt gehe es darum, Grundsätze und Strategien zu entwickeln, um der immer deutlicher erkennbaren Diskrepanz zwischen

klimapolitischen Zielen und begleitenden Maßnahmen entgegenzuwirken, fordert  die Deutsche Energie-Agentur (dena) und zielt damit auf den Klimaschutzplan der Bundesregierung.

 Der Entwurf des Klimaschutzplans in seiner jetzigen Fassung sei ein Beginn, ausreichend Orientierung über pfadspezifische Herausforderungen und die damit verbundenen Lösungsansätze gebe er allerdings noch nicht.

„Es ist gut, dass das Projekt Klimaschutzplan 2050 nun auf die Zielgerade geht. Doch damit fängt die eigentliche Aufgabe erst richtig an“, urteilt  Andreas Kuhlmann, Vorsitzender der dena-Geschäftsführung.

Der vom Bundesumweltministerium vorgelegte Entwurf des Klimaschutzplans, befindet sich gegenwärtig  immer noch in der Ressortabstimmung.

Die dena fordert damit sollten Grundgedanken und Leitlinien definieren werden zu denen Technologieneutralität, Innovationsoffenheit, Kosteneffizienz, Wettbewerbsfähigkeit, Akzeptanz und soziale Ausgewogenheit gehörten. Damit verbunden sei die Suche nach Antworten auf grundlegende Fragen: Wie gelingt eine weitere Beschleunigung der Energieeffizienzmaßnahmen? Wird Klimapolitik in Zukunft stärker auf regulatorische Elemente setzen oder gelingt es, durch ökonomische Anreize weitere Fortschritte zu erreichen?

Den im Klimaschutzplan an verschiedenen Stellen …

… herauslesbaren Ansatz einer möglichst ausnahmslos konsequenten Elektrifizierung sieht die dena kritisch.

Die infrastrukturellen, aber auch die damit verbundenen legislativen und gesellschaftspolitischen Voraussetzungen scheinen aus dena-Sicht nicht gegeben. Eine uneingeschränkte Elektrifizierungsstrategie würde wahrscheinlich auch eher dazu führen, dass die klimapolitischen Ziele nicht erreicht werden, so die Agentur.

Der bisherige Diskussionsprozess zur Erstellung dieses Entwurfs hat bereits dazu geführt, dass alle betroffenen Branchen für die anstehenden Veränderungsprozesse im Rahmen der Klimaschutzpolitik sensibilisiert sind.

 Die im Klimaschutzplan angeregte Kommission ‚Klimaschutz, Wachstum, Strukturwandel und Vollendung der Energiewende‘ unterstützt die dena in besonderer Weise.