Die deutsche Bundesregierung, Städte Gemeinden, ganze Regionen befürchten einen möglichen Gau im grenznahen Atommeiler Tihange in Belgien, bild u & e, A. Kassing Öl auf Leinwand

Waldbrände, Stürme, Fluten und Erdbeben – angesichts der immer komplexeren und häufigeren Naturkatastrophen will die EU-Kommission, dass alle betroffenen EU-Staaten in Zukunft schnell und unkompliziert Hilfe erhalten., hat die Kommission  am

Donnerstag vergangenen Woche, 23. November,  verkündet. Sie hat dazu einen Vorschlag vorgelegt, mit dem sie das bestehende System überarbeiten und eine neue europäische Reserve von Katastrophenschutzkapazitäten (rescEU) einrichten sowie

Naturkatastrophen EU-weit besser vorbeugen will. Allein 2017 starben in der EU 200 Menschen bei Naturkatastrophen und mehr als eine Million Hektar Wald wurde vernichtet. In den Vorschlägen taucht auffälligerweise allerdings kein Hinweis auf atomare Katastrophen und ihre Bewältigung auf.

„Europa darf nicht tatenlos zusehen, wenn unsere Mitgliedstaaten von Naturkatastrophen heimgesucht werden und Hilfe benötigen“, betonte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.

Naturkatastrophen sind zum traurigen Normalfall geworden, kein Land in Europa ist davor gefeit, die

Feuer und wer hilft?. Fw.leng

Erkenntnis der Kommission.  „Tritt eine Katastrophe ein, so möchte ich, dass die Europäische Union mehr tut, als nur ihr Beileid auszusprechen“, so Juncker.  Europa sei ein Kontinent der Solidarität. „Wir müssen uns besser als bisher vorbereiten und unseren Mitgliedstaaten schneller an vorderster Front zu Hilfe kommen“, forderte  Juncker weiter.

Auch die Kommission hat erkannt dass die Herausforderungen, „…vor denen wir stehen“, sich weiterentwickelt   habe  und Fordert: „ …– wir müssen es auch.“   Nun liege  es an den europäischen Regierungen und dem Europäischen Parlament, diesem Vorschlag zuzustimmen, so Christos Stylianides, EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement. Der Vorschlag der Kommission beruht auf zwei einander ergänzenden Aktionsfeldern:

Stärkung der europäischen Kapazitäten für die Katastrophenabwehr: rescEU

rescEU wird Ressourcen wie Löschflugzeuge und Wasserpumpen umfassen, die die nationalen Kapazitäten ergänzen. Alle Kosten und Kapazitäten von rescEU sollen vollständig von der Europäischen Union finanziert werden, wobei die Kommission die operative Kontrolle über die Ressourcen behält und auch über ihren Einsatz entscheidet.

Außerdem wird die Kommission, die bisher nur die Transportkosten übernommen hat, durch Finanzierung von Anpassungs- Reparatur-, Transport- und Betriebskosten die Mitgliedstaaten bei der Stärkung ihrer nationalen Kapazitäten unterstützen. Die entsprechenden Kapazitäten sollen dann Teil des Europäischen Katastrophenschutz-Pools sein und im Katastrophenfall zur Verfügung gestellt werden.

  1. Verstärkte Katastrophenprävention und -vorsorge

Mitgliedstaaten sollen ihre nationalen Strategien zur Katastrophenprävention und -vorsorge austauschen, um mögliche Lücken zu ermitteln und zu beseitigen. Die EU-Kommission will Abstimmung und Kohärenz mit bestehenden EU-Politikbereichen verbessern, in denen die Katastrophenprävention und -vorsorge ebenfalls ein Thema ist. Hierzu gehören beispielsweise die EU-Strategie zur Anpassung an den Klimawandel, die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds, der Solidaritätsfonds, Umweltvorschriften (z. B. Pläne für das Hochwassermanagement und ökosystembasierte Lösungen), Forschung und Innovation sowie Maßnahmen zur Bewältigung schwerwiegender grenzüberschreitender Gesundheitsgefahren.

Außerdem sollen Verwaltungsverfahren gestrafft werden,  um den Zeitaufwand für die Bereitstellung lebensrettender Hilfe zu reduzieren.

Hintergrund

 Das Katastrophenschutzverfahren  der EU stützt sich derzeit auf ein freiwilliges System, über das die EU die freiwilligen Beiträge der teilnehmenden Staaten koordiniert und dem Land, das um Unterstützung ersucht hat, zur Verfügung stellt. Die Koordinierung der Hilfsangebote ist Aufgabe des europäischen Zentrums für die Koordinierung von Notfallmaßnahmen. mit Sitz in Brüssel.