Sigmar Gabriel: Treffen mit Länderministern zum Energie-Gesprächtreffen
Sigmar Gabriel: Treffen mit Länderministern zum Energie-Gesprächtreffen

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel trifft heute mit den für die Energiepolitik ihres Bundeslandes zuständigen Ministern in Berlin zusammen um gemeinsam über die aktuellen Vorstellungen des Wirtschaftsministeriums zu den Themen Strommarkt, Kraft-Wärme-Kopplung, Netzausbau und Klimaschutz zu sprechen.

Verschiedene Energie-Verbände schätzen das Treffen so  hoch ein, dass sie sich im Vorfeld bereits dazu geäußert haben. So hat der Bundesverband Neue Energiewirtschaft (bne) in einem Schreiben an Minister Gabriel, Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Ministerpräsidenten der Länder sowie mit Energiepolitik betraute Bundestagsabgeordnete für den Strommarkt 2.0 geworben.

Schreiben des bne an Gabriel, Kanzlerin und andere...
Schreiben des bne an Gabriel, Kanzlerin und andere…

In dem Schreiben spricht sich der bne gegen allgemeine und umfassende Kapazitätsmarktlösungen aus. In dem Schreiben heißt es: „…die Debatte um ein künftiges Strommarktdesign für die Energiewende wird aktuell sehr emotional geführt. Dabei werden mitunter Ängste vor einer gefährdeten Versorgungssicherheit geschürt. Aus Sicht des Bundesverbandes Neue Energiewirtschaft (bne) entsprechen diese Argumente weder der Realität, noch der Meinung der gesamten Energiebranche, wie regelmäßig behauptet wird.“ Den gesamten brief können Sie anbei lesen.

Stadtwerke sind wesentlicher Faktor

Für den Verband kommunaler Unternehmen (VKU), Spitzenverband der kommunalen Wirtschaft in Deutschland, appelliert dessen Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck, in zuvor veröffentlichten Mitteilungen, an die Minister der Länder, die Interessen der Stadtwerke im Auge zu behalten: „Die Stadtwerke sind ein wesentlicher Faktor für das Gelingen der Energiewende. Die Energieversorgung der Zukunft wird mehr und mehr durch Dezentralität geprägt sein und genau dafür stehen die Stadtwerke. Die Minister der Länder sind gut beraten, den Bundeswirtschaftsminister genau daran zu erinnern.“

Seite zwei vom Schreiben bne an Gabriel und kanzlerin u. a.
Seite zwei vom Schreiben bne an Gabriel und kanzlerin u. a.

Bereits in der vergangenen Legislaturperiode hätten einige Energiegipfel statt gefunden, denen wenig gefolgt sei, so Reck weiter. Die Energieversorger stünden mehr und mehr unter wirtschaftlichem Druck, was sich nur durch rasche Gesetzesänderungen ändern ließe. „Es wurde genug debattiert. Nun bedarf es Mut, Entscheidungen zu treffen. Es kann nicht sein, dass richtungsweisende Entscheidungen wieder in die nächste Legislaturperiode verschoben werden. Allen Beteiligten sollte klar sein, dass wir keine Zeit mehr haben, das gilt ganz besonders für die Kraft-Wärme-Kopplung“, so Reck.