Einfuhrverbot für iranisches Öl fällt

Wie die EU-Außen-beauftragte Federica Mogherini und der iranische Außenminister Zarif hat ebenfalls am Wochenende Bundeswirtschafts-minister Sigmar Gabriel begrüßt, dass die internationalen Wirtschafts- und Finanzsanktionen wegen des iranischen Nuklearprogramms außer Kraft getreten sind.

Möglich wurde dies durch die Bestätigung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) (am 16. Januar 2016), dass Iran alle grundlegenden Schritte zum Rückbau seines Nuklearprogramms entsprechend der Wiener Vereinbarung vom 14. Juli 2015 vorgenommen hat, ließ Gabriel per Presseerklärung verkünden.

“Ich bin froh darüber, dass die iranische Seite in den vergangenen Monaten gezeigt hat, dass es ihr ernst ist mit der Umsetzung der Wiener Nuklearvereinbarung. Es ist nur konsequent, dass VN, EU und USA nun ihrerseits tätig geworden sind und die gegen Iran gerichteten Wirtschafts- und Finanzsanktionen umfassend außer Kraft gesetzt haben”, so Minister Gabriel.

Einfuhrverbot für iranisches Öl fällt
Insbesondere in den Bereichen Finanzen und Energie entfallen, laut Minister, zahlreiche Beschränkungen wie das Einfuhrverbot für iranisches Öl oder das Ausfuhrverbot für Schlüsselausrüstung für den Energiebereich.

Die Finanzbeziehungen zu Iran werden, so der Wirtschaftsminister weiter, normalisiert; zahlreiche iranische Banken können wieder an das SWIFT-System angeschlossen werden. Die USA setzen ihre extraterritorial wirkenden Nuklearsanktionen außer Kraft, die eine besondere Belastung für die europäischen Unternehmen waren.

Gabriel im Mai in Teheran
Minister Gabriel: ” Damit eröffnet sich die Möglichkeit, ein neues Kapitel in den deutsch-iranischen Wirtschaftsbeziehungen aufzuschlagen.

Die 5. Sitzung der Deutsch-Iranischen Gemischten Wirtschaftskommission Anfang Mai 2016 in Teheran, die ich gemeinsam mit dem iranischen Wirtschafts- und Finanzminister Tayebnia leiten werde, ist hierfür ein weiterer Schritt.”