Nachtrag zu Wolfram König: Zuständig für den Atom-Endlagerbereich

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat am vergangenen Mittwoch, 03. August,  bekannt gegeben , dass Wolfram König zum neuen Präsidenten des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) berufen wurde. Damit sei eine wesentliche

personelle Entscheidungen zur Umsetzung der neuen Organisationsstruktur im Endlagerbereich getroffen worden.

Zudem wurden Ursula Heinen-Esser, Dr. Ewold Seeba und Prof. Dr. Albert Lennartz zu Geschäftsführern der neugegründeten Bundesgesellschaft für Endlagerung GmbH (BGE) bestellt. Das Gesetz zur Neuorganisation im Endlagerbereich ist am Freitag, 30. Juli 2016, in Kraft getreten.

Wolfram König, …

…der derzeitige Präsident des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) wird künftig das BfE als zentrale Aufsichts-, Genehmigungs- und Regulierungsbehörde im Bereich der Entsorgung leiten.

König ist seit 1999 Präsident des Bundesamtes für Strahlenschutz und ausgewiesener Experte in Fragen der Endlagerung und des Strahlenschutzes. In seine Verantwortung als BfS-Präsident fallen die Endlagerprojekte Asse, Gorleben, Konrad und Morsleben.

Ursula Heinen-Esser, Dr. Ewold Seeba und Prof. Dr. Albert Lennartz , die als Gründungsgeschäftsführer der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) benannt wurden, werden  nach der Herstellung einer einsatzfähigen Struktur der neuen Gesellschaft Planung, Errichtung, Betrieb und Stilllegung von Endlagern sowie Aufgaben des sogenannten Vorhabenträgers nach dem Standortauswahlgesetz strategisch sowie operativ leiten.

Ursula Heinen-Esser …

… war zuvor als Parlamentarische Staatssekretärin im BMU (zuständig für den Bereich Reaktorsicherheit, Asse, Atomenergieausstieg, Standortauswahlgesetz, Aufsichtsratsvorsitz der Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit – GRS) tätig. Sie  wird in der Gesellschaft die Funktion der Vorsitzenden der Geschäftsführung der BGE übernehmen.

Der weitere Gründungsgeschäftsführer, Dr. Ewold Seeba, hat als erster kommissarischer Präsident des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgung (BfE) bereits diese Behörde in den vergangenen zwei Jahren mit aufgebaut und geleitet. Schwerpunkt seiner Aufgabe als Geschäftsführer wird der weitere Unternehmensaufbau der neuen Bundesgesellschaft sein.

Prof. Dr. Albert Lennartz …

… ist seit 2009 Geschäftsführer der Asse GmbH und ist, laut Angaben des BMUB, mit der Situation und Geschichte dieser wichtigen zukünftigen Aufgabe der BGE bestens vertraut.

Die Asse GmbH befindet sich bereits im Bundesbesitz und wird mit über 500 Beschäftigten einen großen Teil des zukünftigen Personals der neuen Bundesgesellschaft stellen. Lennartz wird in der neuen Gesellschaft den Geschäftsbereich Rechtsfragen und kaufmännische Funktionen übernehmen.

Hintergrund: Neuorganisation im Endlagerbereich

Zur Gewährleistung einer eindeutigen Zuordnung von Zuständigkeiten und einer effizienten Aufgabenerledigung werden alle Betriebsführungsaufgaben in der neugegründeten, bundeseigenen privatrechtlichen Gesellschaft, der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE), zusammengeführt. Die BGE übernimmt damit sämtliche Aufgaben bei der Planung, der Errichtung, dem Betrieb und der Stilllegung von Endlagern, die bisher vom Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) als Betreiber und der Deutschen Gesellschaft zum Bau und Betrieb von Endlagern für Abfallstoffe mbH (DBE) sowie der Asse GmbH als Verwaltungshelfer durchgeführt wurden. Dies gilt auch für die bisherigen Aufgaben des BfS als Vorhabenträger nach dem Standortauswahlgesetz.

Auf behördlicher Seite sollen die staatlichen Genehmigungs- und Aufsichtsaufgaben des Bundes in den Bereichen Endlagerung, Zwischenlagerung und der Transporte von radioaktiven Abfällen im Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) konzentriert werden.