Moskau und Teheran verhandeln Atomprogramm

Sucht der Iran jetzt eigene Atomabsprachen mit Russland? Der iranische Außenminister Sharif hat zwar gestern, Sonntag, 20.Februar, bei der Münchner Sicherheitskonferenz erklärt der Iran werde keine

Atombomben bauen. (Wir berichteten, s. unten) Vor exakt einem Viertel Jahr am 20. Dezember hat dagegen die Sprecherin der amtierenden Hohen Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, gegenüber Umwelt- und Energie-Report den Eingang des Schreibens bestätigt in dem derselbe iranische Außenminister Mohammad Dschawad Zarif damit droht den Atom-Deal aufzukündigen und ein Treffen der Sechser-Gruppe zum iranischen zu dem Deal vorschlägt. Nun wird  durch die von Moskau gesteuerte Nachrichten-Agentur Sputnik news bekannt, dass der Iran eigene AtomOperationen mit Moskau vornimmt.

Blick zurück:

Wie jetzt in München hatte  Sharif in seinem Brief an Mogherini beklagt, dass Washington die Sanktionen gegen Iran verlängert habe. Damit verletze Washington die Bedingungen des Atom-Deals, der im Juli 2015 in Wien verabschiedet worden war. Der Iran  dagegen komme allen seinen eingegangenen Verpflichtungen nach, beton Sharif in seinem Dezember- Brief und jetzt auch in München.

Nun wird bekannt, dass der russische Vize-Außenminister Sergej Rjabkow und sein iranischer Amtskollege, Abbas Araghchi, am Mittwoch 08. Februar, einen gemeinsamen umfassenden Aktionsplan zum iranischen Atomprogramm besprochen haben. Das sei bereits am Mittwoch, 08. Februar,   auf der Webseite des russischen Außenministeriums mitgeteilt worden, berichtete jetzt die von Moskau gesteuerte Nachrichten-Agentur Sputnik-news.

 Demnach wurde der Zustand der Umsetzung des gemeinsamen umfassenden Aktionsplans zur Regelung des iranischen Atomprogramms erörtert. „Es gab einen ausführlichen Meinungsaustausch zu

Sicherheitspro-blemen und zur Nichtweiterver-breitung von Massenvernich-tungswaffen, die für beide Seiten von großem Interesse ist“, heißt es aus der Behörde, berichtet Sputnik

Außerdem habe das russische Verteidigungsministerium betont, dass bei den Gesprächen die Wichtigkeit eines gemeinsamen und umfassenden Aktionsplans sowie die Effektivität eines Mechanismus für die Gewährleistung der internationalen und regionalen Sicherheit bekräftigt worden seien. Um den Plan erfolgreich umzusetzen, sollten alle Teilnehmer ihre Verpflichtungen erfüllen, heißt es im Sputnik-Bericht nebulös. Es könnte aber der Hinweis darauf sein, dass von den westlichen Partnern die  Erfüllung der Bedingungen, die im Atom-Deal festgelegt wurden erwartet werden. Andernfalls …

 Der weitere Sputnik-Bericht könnte diese Überlegung stützen: „Der Iran und die Sechser-Gruppe (die fünf UN-Vetomächte und Deutschland) hatten am 14. Juli 2015 in Wien eine Lösung im jahrelangen Atomstreit erzielt. Das Papier konzipierte einen gemeinsamen umfassenden Handlungsplan, dessen Erfüllung zur Aufhebung der Wirtschaftssanktionen führen soll, die der UN-Sicherheitsrat, die USA und die EU zuvor gegen den Iran verhängt hatten.

Der Iran verpflichtete sich demnach, im Reaktor von Arak kein waffenfähiges Plutonium mehr zu produzieren. Der Aktionsplan trat am 16. Januar 2016 in Kraft. Ende Februar erklärten Vertreter der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), Teheran komme seinen Verpflichtungen nach.“

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