Der Ausstieg aus der Nutzung der Kohle ist keine Frage des „Ob“, sondern eine Frage des „Wann“ und „Wie“, konstatierte  der der Verband kommunaler

Versorgungsunternehmen (VKU) am Dienstag 21. November, und schaltete sich damit in die aktuell laufende Diskussion ein, die zuvor auch zentral bei der Weltklimakonferenz in Bonn eine Rolle gespielt hat und auch bei den Jamaika-Sondierungsgesprächen für Zündstoff sorgte.

Klima schützen – Kohle stoppen forderten die Demonstranten während der Bonner Weltklimakonferenz; bild umwelt-und energie-report

Wer aussteigen will, muss sagen, wo er einsteigen will, fordert der VKU und verweist zugleich darauf, dass   die Menschen in den betroffenen Ausstiegsregionen eine Perspektive für ihre Zukunft benötigen. Der Wandel muss gestaltet werden, fordert der Verband und dies müsse  mit tragfähigen Ideen, Strukturen und finanziellen Ressourcen passieren.  Der Verband erwähnt dabei nicht, dass in den Regionen und Bundesländern,  die vom geplanten Ausstieg betroffen sind , auch Bremser wie der neue CDU-Ministerpräsident von NRW, Armin Laschet, hocken, die zwar immer die rote „Halt-Kelle“ hochhalten, von denen aber kein tragbarer Ausstiegsplan vorgelegt wird. Auch wird immer nur auf die Beschäftigten verwiesen, die Zahl  der jährlichen Todesopfer die durch die Treibhausgasemissionen entstehen, werden nicht im gleichen Atemzug aufgeführt.

Der VKU fordert nun die im Klimaschutzplan 2050 angekündigte Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Regionalentwicklung“ müsse schnell eingesetzt werden.

„Der VKU setzt sich dafür ein, dass die politischen Entscheider mit der Energiewirtschaft, den beteiligten Bundesländern sowie den Gewerkschaften und der kommunalen Ebene zeitnah in einen Dialog treten“, heißt es in der Erklärung der kommunalen Unternehmen. Gemeinsam müsse ein ganzheitliches Konzept für einen modernen deutschen Erzeugungspark erarbeitet werden.

Die gescheiterten Sondierungsverhandlungen auf Bundesebene dürfen diese Diskussion nicht verzögern. Die kommunalen Unternehmen sehen sich, betont der Verband,  in der Verantwortung, die Klimaschutzziele von Paris umzusetzen und gleichzeitig die Versorgungssicherheit auf hohem Niveau zu halten. Dafür bedarf es Planungssicherheit..