“Mit welcher Zielsetzung geht die Kanzlerin…?!”

Der Autogipfel fand am Montagabend, 24. Juni im Kanzleramt statt. (Wir haben bereits berichtet, s. unten), Tagsüber, während der Regierungspressekonferenz in Berlin , spielte das Thema bereits im Vorfeld des Gipfels-und besonders während der Pressekonferenz  eine wichtige Rolle.

Ein  Journalistenkollege wollte wissen:„ Mit welcher Zielsetzung geht die Kanzlerin … in dieses Treffen? Es gab ja einmal die Zielmarke „eine Millionen E-Autos bis 2020“. Dieses Ziel hat sie ja aufgegeben. Gibt es ein neues Ziel oder wartet sie mit der Zielsetzung bis September?“ Da die Antworten der Sprecher der verschiedenen Regierungsdressorts immer wieder aufschlussreich sind und sein können, berichten wir gerne aus den Konferenzen.

Der Sprecher von Bundesumweltministerin Svenja Schulze, Stephan Haufe erklärte auf die angeführte Frage: „Ich würde gerne noch einmal die Erwartungshaltung Ihrerseits aufgreifen, dass heute neue Beschlüsse fallen könnten oder sollen. Die wesentlichen Beschlüsse, die eine Transformation hin zu einer klimafreundlichen und umweltfreundlichen Fahrzeugproduktion bedingen, sind in den letzten Wochen gefallen. Die CO2-Grenzwerte für Pkw sind verschärft worden, und erstmalig sind CO2-Grenzwerte für Lkw überhaupt erst eingeführt worden. Das führt zu einer deutlichen Transformation der Antriebstechnologien. Deswegen ist es auch wichtig, sich zusammenzusetzen, um auch abzuleiten, was das jetzt alles bedeutet.

Die nächsten zehn Jahre sind für die Automobilbranche durch diese zwei entscheidenden Entscheidungen der Europäischen Union vorgezeichnet. Zusätzlich sind in den letzten Wochen Entscheidungen gefallen, die zum Beispiel auch die Beschaffung von Elektrobussen, die Beschaffung generell von öffentlichen Fahrzeugen durch die Kommunen, ebenfalls auf Umweltfreundlichkeit ausrichten. Auch das ist mittlerweile neue Beschlusslage in der Europäischen Union. Damit haben wir bei den Fahrzeugen eine ganz andere Voraussetzung geschaffen. Deswegen ist es wichtig zu schauen: Wie soll das alles in den nächsten Jahren dann auch entsprechend umgesetzt werden, wie kann es umgesetzt werden, und welche Probleme müssen wir dabei ziemlich zügig in den Augenschein nehmen, um sie dann auch entsprechend lösen zu können? Die Rahmenbedingungen sind also sehr klar gesetzt worden“, umriss Haufe sehr ausführlich die konkrete Lage.