Konjunkturmaßnahmen zur Erholung der Wirtschaft im Zuge der Coronakrise können so gestaltet werden, dass sie zugleich dem Klimaschutz dienen. Das ist eines der Ergebnisse einer Studie, die das Bundesumweltministerium (BMU) bei vier Wirtschaftsforschungsinstituten in Auftrag gegeben hat. Bundesumweltministerin Svenja Schulze stellte die Studie gestern, Dienstag, 26. Mai,  zusammen mit den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern vor.

..ein Schwerpunkt der Hilfen bei den Kommunen liegen..
“..ein Schwerpunkt der Hilfen  sollte bei den Kommunen liegen… …” Karik. pointer U&E

Wie das BMU zugleich bekannt gab werden die Ergebnisse des Kurzgutachtens am morgigen Donnerstag, den 28. Mai  von 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr besprochen und live diskutiert. Bundesumweltministerin Svenja Schulze wird gemeinsam mit dem Vorsitzenden des BUND e.V., Olaf Bandt, und mit dem Bezirksleiter der IG Metall Baden-Württemberg, Roman Zitzelsberger, sowie mit Ihnen dazu diskutieren. So können Sie mitmachen: Schalten Sie am Donnerstag, 28. Mai um 19 Uhr auf dieser Seite den Livestream ein und verfolgen die Debatte. Bringen Sie sich in die Gesprächsrunde ein: hier der Link: https://www.bmu.de/konjunkturprogramm/ Ihre Fragen und Kommentare können Sie über das Textfeld schicken. Die BMU- Redaktion sammelt Ihre Beiträge und gibt sie an die Moderatorin weiter. Ihre Fragen werden dann direkt von der Ministerin und den Experten beantwortet.

Schulze erklärte zum Thema selbst: “Wir haben jetzt die Chance, den Weg aus der Krise zu verbinden mit einem großen Fortschritt beim Klimaschutz. Denn Investitionen in den Klimaschutz gehören Ökonomen zufolge zu den wirksamsten Konjunkturimpulsen überhaupt. Konjunkturhilfen brauchen einen klaren Kompass: Beschäftigung, Innovation und Klimaschutz. Neben Investitionen in saubere Mobilität und neue Energie sollte ein Schwerpunkt der Hilfen bei den Kommunen liegen.”

Die Studie wurde gemeinsam erstellt vom DIW Berlin, dem Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS), dem Institut für Sozialökonomie (ifso) der Universität Duisburg-Essen und dem Institut für

"Entscheidende Investitionen in den Klimaschutz finden in den Kommunen statt, ...; Bundesumweltministerin Svenja Schulze. .."Svenja Schulze bild bundesrg.
“Entscheidende Investitionen in den Klimaschutz finden in den Kommunen statt, …;  Bundesumweltministerin Svenja Schulze.  bild bundesrg.

Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK). Die Autoren benennen mögliche sozial-ökologische Impulse in den Bereichen Verkehr, Gebäude, Energie und Industrie. Einen besonderen Schwerpunkt legen sie dabei auf die kommunale Ebene.

“Entscheidende Investitionen in den Klimaschutz finden in den Kommunen statt, vom ÖPNV über neue Radwege bis hin zur Sanierung von kommunalen Gebäuden“, betonte Svenja Schulze in diesem Zusammenhang noch mal.  Zugleich leiden, so die Ministerin weiter, viele Kommunen stark unter Einnahmeausfällen. Für den Weg aus der Krise kommt es darauf an, dass Kommunen weiter gut investieren können. Ich werbe daher nicht nur für einen Schutzschirm für die Kommunen, sondern auch für ein Investitionsprogramm in den kommunalen Klimaschutz. Dazu muss der öffentliche Nahverkehr gehören. Auch die Sanierung von öffentlichen Gebäuden wie Kitas, Schulen oder Kultureinrichtungen bringt zugleich Konjunktur und Klimaschutz voran.”