Die EU-Kommission  will mit weiteren grenzüberschreitenden Energieinfrastrukturprojekten  den Energiebinnenmarkt stärker integrieren und widerstandsfähiger machen.

67 Projekte im Bereich Stromtransport und -speicherung..; Bild U + E
67 Projekte im Bereich Stromtransport und -speicherung..; Bild U + E

Dazu hat die Kommission am vergangenen Freitag, 19. November,  die  fünfte Liste von Projekten von gemeinsamem Interesse (PIC) für den Energiesektor angenommen.. Diese fünfte PCI-Liste umfasst 98 Projekte: 67 Projekte im Bereich Stromtransport und -speicherung, 20 im Bereich Gas, sechs Projekte für CO2-Netze und fünf Projekte für intelligente Netze. Innerhalb von Deutschland wird beispielsweise eine Verbindung zwischen Emden-Ost und Osterath bei Düsseldorf eingerichtet, zur Erhöhung der Kapazität von Norddeutschland bis ins Rheinland.

Alle PCI-Projekte unterliegen –  der Kommission zufolge – gestrafften Genehmigungs- und Regulierungsverfahren und kommen für eine finanzielle Unterstützung aus der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) in Frage. Diese PCI-Liste wurde im Rahmen der bestehenden Verordnung über transeuropäische Energienetze (TEN-E)  erstellt, die derzeit überarbeitet wird. Nach der Annahme von PIC durch die Kommission wird der delegierte Rechtsakt, der die fünfte PCI-Liste enthält, dem Europäischen Parlament und dem Rat vorgelegt. Diese haben zwei Monate Zeit, die Liste anzunehmen oder abzulehnen.

Aus Sicht der Kommission werden die 67 Stromübertragungs- und -speichervorhaben auf der PCI-Liste einen wichtigen Beitrag zu dem im Rahmen des europäischen Grünen Deals angehobenen Ziel für erneuerbare Energien leisten, während fünf Vorhaben für intelligente Netze die Effizienz der Netze steigern, die grenzüberschreitende Datenkoordinierung verbessern und für ein sichereres Netzmanagement sorgen werden.

Im Rahmen des Vorschlags werden allerdings keine neuen Gasinfrastrukturvorhaben unterstützt. Bei den wenigen ausgewählten Gasvorhaben, die bereits auf der vierten PCI-Liste aufgeführt waren, handelt es sich um Vorhaben, die notwendig sind, um die Versorgungssicherheit für alle Mitgliedstaaten zu gewährleisten. Eine verstärkte Nachhaltigkeitsprüfung hat dazu geführt, dass eine Reihe von Vorhaben im Bereich Gas von der Liste gestrichen wurde.

Im Dezember 2020 hatte  die Kommission bereits eine Überarbeitung der TEN-E Verordnung beschlossen   , mit der für künftige PCI-Listen die Förderfähigkeit von Erdöl- und Erdgasinfrastrukturvorhaben beendet und eine Verpflichtung eingeführt würde, dass alle Vorhaben verbindliche Nachhaltigkeitskriterien erfüllen sowie den Grundsatz der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ im Einklang mit dem Grünen Deal einhalten müssen.

Nach seiner Annahme durch die Kommission wird der delegierte Rechtsakt mit der fünften PCI-Liste dem Europäischen Parlament und dem Rat übermittelt. Auf der Grundlage der geltenden Rechtsvorschriften haben sie aber keine Möglichkeit, den Entwurf der Liste zu ändern.