Das Umweltbundesamt (UBA) hat am vergangenen Freitag, 15. März,  die Daten zu den Treibhausgasemissionen 2023 sowie die Projektionsdaten zur künftigen Entwicklung der Treibhausgasemissionen veröffentlicht. Umwelt- und Energie-Report hat berichtet, s. unten. Die Daten zeigen, dass das Klimaschutzziel für 2030 greifbar ist, bestätigte am gleichen Tag auch der

„Deutschland ist auf Kurs – erstmals  ...!" Robert Habeck, bild dominik butzmann, bmwk
Deutschland ist auf Kurs – erstmals …!” Robert Habeck, bild dominik butzmann, bmwk

Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck. Und sein Haus (BMWK) verkündete regelrecht:  Die Klimaschutzlücke, die bis zu Beginn der Legislaturperiode, noch vorhanden war, wird 2030 vollständig geschlossen, ….wenn Deutschland Kurs hält, heißt es in demselben Statement aber auch.

Weiter berichtet auch das BMWK: Die Treibhausgas-Projektionen 2024 weisen bis 2030 einen Rückgang um knapp 64 Prozent im Vergleich zu 1990 aus. Damit wird das deutsche Klimaziel für 2030 – die Verringerung der Treibhausgasemissionen um mindestens 65% – greifbar. Im Projektionsbericht 2021 war dagegen nur eine Minderung um 49 Prozent erwartet worden. Dies unterstreicht, dass die inzwischen ergriffenen Maßnahmen Wirkung entfalten.

Dies bestätigt auch der Blick auf die kumulierten Emissionen für die Jahre 2021 bis 2030. Diese sind gemäß dem Entwurf des Bundes-Klimaschutzgesetzes künftig entscheidend dafür, ob eine Nachsteuerungspflicht ausgelöst wird. Die nun veröffentlichten Projektionsdaten zeigen, dass die für den Zeitraum 2021 bis 2030 sektorübergreifend zulässigen Treibhausgasemissionen (sog. Jahresemissionsgesamtmengen) insgesamt eingehalten werden können: Es ergibt sich eine Übererfüllung von 47 Mio. t CO₂-Äquivalente. Damit wird die Klimaschutzlücke von 1.100 Millionen Tonnen, die zu Beginn der Legislaturperiode vorhanden war, vollständig geschlossen.

Und schließlich tönt der Minister, man erlebt ihn dabei regelrecht : „Zum ersten Mal überhaupt zeigen die Zahlen: Deutschland ist auf Kurs – erstmals. Wenn wir Kurs halten, erreichen wir unsere Klimaziele 2030. Dann schließen wir die Klimaschutzlücke! Und das mit einer Wirtschaft, die sich wieder erholt. Das zeigt: Die Anstrengungen lohnen sich, unser Handeln macht einen Unterschied. Als ich 2021 mein Amt als Wirtschafts- und Klimaschutzminister übernommen habe, klaffte zwischen dem Ziel und den

"...die inzwischen ergriffenen Maßnahmen entfalten  Wirkung...!" Grafik BMWK
“…die inzwischen ergriffenen Maßnahmen entfalten Wirkung…!” Grafik BMWK

bisherigen Maßnahmen eine riesige Lücke von 1.100 Millionen Tonnen CO₂. Das Tempo des Klimaschutzes musste sich nahezu verdreifachen. Und es war zu Beginn dieser Regierungszeit mehr als unklar, ob wir es schaffen, auf Zielkurs zu kommen. Und jetzt können wir die Lücke schließen, wenn wir weiter intensiv daran arbeiten, die notwendigen Maßnahmen umzusetzen. Dabei sind wir nicht in allen Sektoren gleich gut unterwegs – deshalb müssen wir uns in einigen Bereichen noch stärker anstrengen.

…Die Projektion bis 2030 geht davon aus, dass die Industrie sich wieder erholt und die Emissionen dennoch weiter sinken werden. Dazu leisten die Maßnahmen zur Förderung der klimaneutralen Umstellung der Produktion – beispielsweise das neue Instrument der Klimaschutzverträge – entscheidende Beiträge.

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