Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sieht Länder und Kommunen in der Pflicht Stadtwerke , die wegen der Energiekrise und der damit im Zusammenhang dramatisch gestiegenen Energiepreise in Schieflage geraten sind,  zu retten.

"...Auch Stadtwerke sind als Grundversorger systemrelevant ... !" „Ingbart Liebing foto vku
“...Auch Stadtwerke sind als Grundversorger systemrelevant … !” Ingbart Liebing foto vku

Der Tagesspiegel hat gestern , Dienstag 12.Juli, von einem Brief berichtet, den Habeck an die Landesenergieminister geschickt hat. Ingbert Liebing, Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), bestätigte in dem Zusammenhang noch mal in deutlichster Form:  „Deutschlands Stadtwerke können – wie andere Energieversorger auch – durch die wirtschaftlichen Turbulenzen auf dem Gasmarkt in ernsthafte wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten, wodurch die Versorgungssicherheit in Deutschland gefährdet wäre“

Liebing fordert geradezu deshalb  es sei daher wichtig, neben Unternehmen wie Uniper auch kommunale Versorger zu stützen, falls es notwendig wird. „Auch Stadtwerke sind als Grundversorger systemrelevant. Ihre Existenz in der Krise und mit ihnen die Versorgungssicherheit im Land dürfen nicht vom Haushalt einzelner Kommunen abhängen. Hier muss die gesamtstaatliche Verantwortung vom Bund greifen, um Kommunen, ihre Stadtwerke und deren Kunden in einer schwierigen Lage, in die sie unverschuldet hineingeraten sind, zu unterstützen!“

Liebings eindeutiges Fazit: „ Kriegsfolgen dürfen nicht kommunalisiert werden. Wir brauchen einen Schutzschirm. Deshalb begrüßen wir es auch ausdrücklich, dass sich der Bundesrat so klar für einen Schutzschirm einsetzt, der über alle systemrelevanten Energieversorger aufgespannt werden muss.“

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