Elektroautos: Streithähne Gabriel und Dobrindt unter Strom

Der Streit innerhalb der Regierungskoalition um die richtige Anschub-Förderung von Elektroautos soll verdeckt, hinter geschlossenen Türen ausgetragen werden. Nicht anders können die Antworten der Hauptstreithähne, Verkehrsminister Dobrindt und Wirtschaftsminister Gabriel, auf unsere Nachfragen nach den Ergebnissen der Gespräche gewertet werden.

Kanzleramtschef Peter Altmaier hatte am Montag die Kontrahenten einen Tisch gebeten, um einen Kompromiss auszuloten. (wir berichteten, s. unten) Zum Entspannungsgespräch waren die Staatssekretäre aus den Ministerien Wirtschaft, Verkehr und Finanzen am Tisch erschienen.

Streitschlichter Altmaier
Wirtschaftsminister Gabriel von uns nach dem Ergebnis der Gespräche befragt ließ durch eine Sprecherin verlauten: „Die Gespräche innerhalb der Bundesregierung hierzu laufen konstruktiv.

Wir setzen darauf, dass wir hier zu einer guten Lösung im Sinne der Zielerreichung kommen. Einzelne Gespräche kommentieren wir nicht.“ (Wir berichteten: Elektroautos: Schlichtungsgespräche bei Kanzleramtschef Altmaier,s. unten )

Inzwischen hat auch Minister Dobrindt durch seinen Sprecher genommen. Anstatt konkret auf unsere Fragen einzugehen verweist Sebastian Rudolph heute auf die Stellungnahme von Regierungssprecher Steffen Seibert zum Thema, die der während Bundespressekonferenz, noch während die Gespräche liefen, abgegeben hatte.

Ich habe eine Frage:

Seibert auf die Frage eines Journalistenkollegen : „ Ich habe eine Frage zur Elektromobilität. Heute sollte es ja ein Gespräch bei Herrn Altmaier mit den Staatssekretären geben. Gibt es das überhaupt? Wann findet es statt?

Wann ist mit Ergebnissen zu rechnen?“ erklärte Seibert:
„Wir beraten gegenwärtig intern in der Bundesregierung, wie wir die Elektromobilität über die schon ergriffenen Maßnahmen hinaus fördern. Dazu liegen unterschiedliche Ideen auf dem Tisch. Zu dem Verlauf dieser internen Gespräche kann ich Ihnen nichts berichten. Ich werde auch keine einzelnen Termine der Gespräche auf Arbeitsebene bestätigen. Aber wir prüfen mehrere mögliche Instrumente, um die Elektromobilität über das hinaus, was bereits geleistet wird, zu fördern.“
Lesen Sie dazu auch unseren Bericht: Elektroautos: Schlichtungsgespräche bei Kanzleramtschef Altmaier