Gabriel: Erneuerbare werden erwachsen

Die erneuerbaren Energien sind längst keine Nischentechnologie mehr, sie werden erwachsen. Deshalb soll die Höhe ihrer Förderung künftig nicht mehr staatlich festgelegt, sondern wettbewerblich am Markt bestimmt werden, bilanziert das Bundeswirtschafts-ministerium und erklärt weiter der gestern im Kabinett verabschiedete BMWI Erfahrungsbericht zu den Pilotausschreibungen für Photovoltaik- Freiflächenanlagen im Jahr 2015 zeige, dass das Instrument der Ausschreibungen erfolgreich ist und gut funktioniert.
Die Wettbewerbsintensität in allen drei Ausschreibungsrunden war hoch, das Preisniveau für die Förderung sei von Runde zu Runde gesunken, „was nicht zuletzt für die Stromkunden eine gute Nachricht ist“, so das BMWI in seiner Erklärung dazu. Viele verschiedene Akteure haben sich beteiligt und auch kleine Bieter und Projekte haben Zuschläge erhalten.

Die Ausschreibungen haben gut funktioniert

Der Erfahrungsbericht zeigt, dass das Instrument der Ausschreibungen gut funktioniert.
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel erklärte hierzu: “Die Pilotausschreibungen für Photovoltaik- Freiflächenanlagen haben sehr gut funktioniert. Sie wurden von den Markteilnehmern gut angenommen…

Der Erfahrungsbericht zeigt das. Wir wollen daher in einem zweiten Schritt mit dem EEG 2016 auch die Förderung für die anderen erneuerbaren Energien grundsätzlich auf Ausschreibungen umstellen. Die Erneuerbaren sind erwachsen geworden und bilden heute eine der tragenden Säulen unserer Stromversorgung. Mit dem EEG 2016 werden wir die Erneuerbaren noch besser in den Markt integrieren und sie planvoll ausbauen. So stellen wir auch in Zukunft die sehr hohe Versorgungssicherheit in Deutschland bei gleichzeitiger Kosteneffizienz und hoher Akteursvielfalt sicher.”

2014 fanden drei Ausschreibungen statt

Der Erfahrungsbericht bilde die Grundlage für den bereits im EEG 2014 angelegten Systemwechsel, so das BMWI in einer Erklärung dazu.  So solle spätestens ab dem Jahr 2017 die Förderhöhe für Strom aus erneuerbaren Energien über Ausschreibungen wettbewerblich ermittelt werden.

Im Jahr 2015 fanden insgesamt drei Ausschreibungsrunden für Photovoltaik-Freiflächenanlagen statt. Das Ausschreibungs-verfahren wurde von den Akteuren gut angenommen und erscheint für große Solaranlagen gut geeignet, berichtete gestern Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel weiter und erklärte alle drei Ausschreibungsrunden mit einem Volumen von insgesamt 500 Megawatt seien von einer hohen Wettbewerbsintensität gekennzeichnet gewesen.

Die Gebotsmenge sei jeweils deutlich überzeichnet worden, berichtet das Bundes-wirtschaftsministerium (BMWI) in einer Presseerklärung dazu. Das Preisniveau ist demnach von Runde zu Runde gesunken (9,17 ct/kWh -> 8,49 ct/kWh -> 8,00 ct/kWh). Dies sei ein Indiz für die Effizienz des Ausschreibungsverfahrens., wertet das BMWI. Der jeweilige Zuschlagswert lag deutlich unter dem jeweiligen Höchstpreis und in der Regel niedriger als die staatlich festgelegte Förderhöhe nach dem EEG 2014. Auch haben in allen Ausschreibungsrunden Bieter verschiedenster Rechtsformen teilgenommen.

In der zweiten und dritten Runde haben auch kleinere Akteure Zuschläge erhalten.
Mit Blick auf die Erreichung der Ausbauziele können laut BMWI derzeit nur vorläufige Schlussfolgerungen gezogen werden, da diese maßgeblich von der tatsächlichen Realisierung der Anlagen abhängen.

Die erfolgreichen Bieter haben für die Realisierung ihres Vorhabens bis zu 24 Monate Zeit, die Anlagen in Betrieb zu nehmen. Daher können endgültige Ergebnisse zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht vorliegen. In einer Umfrage der Bundesnetzagentur haben die Bieter aber bekräftigt, dass sie ihre Anlagen überwiegend innerhalb des ersten Jahres nach der Zuschlagserteilung errichten werden sollen.

Der Erfahrungsbericht zeige, so das BMWI weiter, dass Ausschreibungen im Bereich erneuerbarer Energien funktionieren, wenn die Ausschreibungs-regeln optimal auf die Charakteristik der teilnehmenden Branche und des Marktsegments angepasst werden. Eine einfache 1:1 Übertragung der Ausschreibungsregelung für Freiflächenanlagen auf andere erneuerbare Energien werde aber nicht empfohlen. Gleichwohl könnten aus den Erfahrungen mit dem Verfahren der Pilotausschreibung für PV-Freiflächenanlagen viele Elemente auch für andere Bereiche der erneuerbaren Energien genutzt werden.