Gabriel: Breite Offensive zur Energieeffizienz

Mit  einer breit angelegten Offensive, die heute, Donnerstag, 12. Mai im Foyer der Bundespressekonferenz in Berlin gestartet wurde, will Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel  eine   Steigerung der Energieeffizienz im Land erreichen.

Mit diesem  weiteren Schritt, will die Bundesregierung vor allem auch den „ehrgeizigen Klimaschutzzielen Deutschlands und den Beschlüssen von Paris“  Rechnung  tragen. Drei Kernelemente sind hierbei zentral, heißt es in einer Meldung des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWI) von heute dazu:

Förderung, Beratung und Information.

Mit der  Offensive werden neue Förderprogramme gestartet. Begleitet wird das Ganze  mit einer breiten Öffentlichkeitskampagne .

Bundesminister Gabriel: “Die sauberste und günstigste Energie ist die, die gar nicht verbraucht wird. Dieses Prinzip müssen wir aber nicht nur fest in unserer Energiepolitik verankern, wir brauchen hierfür auch einen Bewusstseinswandel in unserer Gesellschaft…

… Energieeffizienz ist eine Gemeinschaftsaufgabe, die nur dann gelingen kann, wenn Politik auf allen Entscheidungsebenen, Unternehmen, aber auch der Einzelne hierzu beitragen.

Energieeffizienz spart bares Geld und ist zugleich kluge Wirtschaftspolitik. Mit Investitionen in Energieeffizienz-technologien modernisieren wir unser Land, stärken Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft, machen uns unabhängiger von Rohstoffimporten und ihrem Preisniveau und sichern durch nachhaltige Arbeitsplätze die Zukunft unserer Beschäftigten.”

Der Ausbau der    erneuerbaren Energien allein wird nach Darstellung des BMWI nicht reichen, um die mit dem Energiekonzept gesetzten Klimaschutzziele zu erfüllen. Hierfür sei auch eine deutliche Senkung des Energieverbrauchs erforderlich. Das Ziel:

Möglichst wenig Energie verbrauchen und den verbleibenden Bedarf mit erneuerbaren Energien decken. Ziel ist laut Gabriel den Energieverbrauch bis 2050 zu halbieren, „was rein rechnerisch dem heutigen Energieverbrauch der Benelux-Staaten und Österreichs zusammen entspricht.“

Auf diesem Weg haben wir bereits einiges erreicht, bilanziert der Minister. So zähle Deutschland zu den Ländern mit der höchsten Energieproduktivität in Europa. Der Primärenergieverbrauch sei in den letzten Jahren spürbar gesenkt worden, im Zeitraum 2008 bis 2014 um 8,3 % (das entspricht etwa dem jährlichen Energieverbrauch Portugals). Wirtschaftswachstum und Energieverbrauch sind entkoppelt.

Da weitere Schritte erforderlich sind,…

… startet das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) heute die bereits angekündigte  breit angelegte Offensive ( Wir berichteten: Energieeffizienz: Gabriel enthüllt Kampagnenmotiv, s. unten) und stellt hierfür von 2016 bis 2020 über 17 Mrd. Euro für die Förderung von Energieeffizienzmaßnahmen zur Verfügung.

Ziel ist laut BMWI die Energieeffizienz im Gebäudebereich voranzubringen und hier einen Förderschwerpunk zu setzen, die Energieeffizienz als Rendite und Geschäftsmodell zu etablieren und die Eigenverantwortlichkeit für Energieeffizienz zu erhöhen.

Dazu startet das BMWI  vier neue Programme:

• das Förderprogramm zur Abwärmevermeidung und Abwärmenutzung (Start: 1. Mai 2016);
• das Programm zur Förderung hocheffizienter Querschnittstechnologien (Start: 10. Mai 2016);
• Step up! – die wettbewerbliche Ausschreibung für Stromeffizienzmaßnahmen (Start im Juni 2016);
• das Pilotprogramm Einsparzähler (Start: Mai 2016).

Bei der Abwärmenutzung … geht es um die Förderung von Investitionen in Abwärmevermeidung und -nutzung in Unternehmen. Ähnliches gilt für die Förderung von Querschnittstechnologien. Auch hier werden Investitionskostenzuschüsse für ausgewählten Technologien gewährt, u.a. für effiziente industrielle Pumpen. Das wettbewerbliche Ausschreibungsmodell für Stromeffizienzmaßnahmen fördert gezielt die Investitionen, die mit den geringsten Förderkosten die höchsten Stromeinsparungen bringen. Mit dem “Pilotprogramm Einsparzähler” fördern wir den neuartige Energiedienstleistungen und Geschäftsmodelle auf Basis digitaler Messgeräte.

Daneben ist ein Bewusstseinswandel bei allen Verbrauchergruppen erforderlich.

Daher startet heute als weiterer Baustein der Energieeffizienzoffensive die Informationskampagne “Deutschland macht’s effizient”.

Die Kampagne richtet sich gleichermaßen an private Verbraucher, Unternehmen und öffentliche Einrichtungen. Alle Verbrauchergruppen sollen motiviert werden, Wärme und Strom möglichst sparsam einzusetzen. Energieeffizienz lohnt sich, und zwar für jeden von uns. Gleichzeitig heißt das nicht Verzicht, sondern mehr Komfort und modernste Technologien.

Die Kampagne bindet, nach Angaben   des BMWI, diejenigen Multiplikatoren ein, die in direktem Kontakt zu Verbrauchern, Unternehmen und Kommunen stehen – die Länder, die Wirtschafts- und Kommunalverbände, die Handwerksverbände und die Gewerkschaften.