Sprechen EU-Präsident Juncker und Kreml-Chef Putin über “Nord-Stream 2?
Mit Spannung wird das Treffen von Russlands Präsident Wladimir Putin und EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker beim heute, Donnerstag, 14 Juni, beginnenden Petersburger Wirtschaftsforum erwartet. Beim Treffen selbst, aber auch beim Forum insgesamt könne das Gaspipeline-Projekt „Nord Stream-2 auf der Tagesordnung stehen, erklärte Kreml-Pressesprecher Dmitri Peskow bereits vor dem Treffen, wie die von Moskau gesteuerte Nachrichten-Agentur Sputnik-news berichtete.
Es gehe zwar im Allgemeinen um die Beziehungen zwischen Russland und der EU, sowie um einen Meinungsaustausch in Bezug auf die aktuellen regionalen Probleme wie auch Syrien und die Ukraine , so Peskow. Im Mittelpunkt stehe aber auch der Versuch zu verstehen, in welche Richtung sich die EU-Russland-Beziehungen entwickeln und welche Möglichkeiten es auch bei Meinungsverschiedenheiten gibt, „den Dialog zu unterstützen und zu vertiefen“.
Das Pipelineprojekt Nord-Stream 2 …
… sei gewiss ein Teil der Zusammenarbeit in Handel und Wirtschaft zwischen Europa und Russland. Es unterliege auch der EU-Kommission erklärte der Pressesprecher weiter.
Theoretisch könne daher die Besprechung dieses Projektes nicht ausgeschlossen werden. Ob es aber dazu komme, sei noch dahingestellt, so der Kreml- Sprecher. Dass Juncker nicht konkret über Sanktionen sprechen oder verhandeln werde weiß man auch in Moskau. Doch setzt man darauf, jenseits der Konflikte gemeinsame Projekte voranzubringen – etwa eine weitere Gas-Pipeline durch die Ostsee von Russland nach Deutschland, so Sputnik.
Juncker hatte sein Erscheinen in Petersburg zugesagt. Dass er in angespannter Lage nach Petersburg reist, sehen manche in der EU als sinnvollen Schritt der Annäherung. Andere fordern, gegenüber Russland hart zu bleiben, wird in der westlichen Presse sein Erscheinen beurteilt.
Über seine Sprecherin hatte Juncker zuvor in Brüssel klarstellen lassen: “Ich finde es sehr wichtig, dass wir wenigstens in
Wirtschaftsfragen versuchen, uns auf Russland zuzubewegen. Aber ich kann versichern: Es wird keine Aufweichung der europäischen Positionen geben in Sankt Petersburg.” Es gehe darum, der russischen Führung mögliche Perspektiven der weiteren Zusammenarbeit zu zeigen.
Projekte voranbringen
Dass Juncker nicht konkret über Sanktionen sprechen oder verhandeln werde weiß man auch in Moskau, berichtet Sputnik.
Doch setze man darauf, jenseits der Konflikte gemeinsame Projekte voranzubringen – etwa eine weitere Gas-Pipeline(damit ist der geplante Bau der von der EU scharf kritisierten Gaspipeline Nord-Stream 2 gemeint, d. Redaktion U&E) durch die Ostsee von Russland nach Deutschland.
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