Gespräch über Details zur Stilllegung der Urananreicherungsanlage Gronau

Einzelheiten zu einer möglichen Stilllegung der Urananreicherungsanlage Gronau sollen Mitte September auf Staatssekretärsebene zwischen dem

NRW-Umweltministerium und dem Bundesumweltministerium besprochen werden.  Das bestätigte uns heute, Mittwoch, 07.September, eine Sprecherin des Bundesumweltministeriums in Berlin.

Für NRW könnte Peter Knitsch als zuständiger Staatssekretär   an dem Gespräch teilnehmen, aus dem Bundesumweltministerium wäre wohl Jochen Flasbarth.

Zum Hintergrund des geplanten Gesprächs:

In einem Brief an Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD), offizielles Abgangsdatum 04. Juli, forderte  Nordrhein-Westfalens Umweltminister Johannes Remmel die Bundesregierung auf die Urananreicherungsanlage URENCO in Gronau und die Brennelementfertigungsanlage im niedersächsischen Lingen stillzulegen. (Wir berichteten: NRW Grünen-Minister Remmel: Bundesumweltministerin ignoriert Atomausstiegsbeschlüsse, s.

unten) Hendricks  hatte bereits am 22. Juni auf eine Frage der Grünen-Politikerin Sylvia Kotting-Uhl im Bundestag, wie sie mit den vielen Forderungen umgehen wolle die Anlage URENCO zu einem rechtssicheren Ende zu führen, eindeutig erklärt: „ Es gibt …auf der Ebene des Bundes nicht die Absicht, dort zu einem Ende zu kommen.“

Hendricks: Zu Gesprächen mit dem Koalitionspartner bereit

Die Ministerin hat dem Landesminister mit Datum vom 26. Juli dann schriftlich geantwortet, und eingangs ihres Briefes darauf hingewiesen, dass  es in der Bundesregierung keine gemeinsame Position dazu gebe, den Betrieb der Urananreicherungsanlage zu beenden.

Die Ministerin erklärt sich in ihrem Schreiben aber bereit die  Möglichkeit einer neuen politischen Einigung zu einer Stilllegung der Anlage innerhalb der Bundesregierung mit dem

Koalitionspartner zu erörtern. Am Schluss ihres Briefes weist sie Remmel dann  jedoch daraufhin, sie erwarte vom Land NRW detaillierte Angaben  zum  zeitlichen Ablauf des Ausstiegs. Und, schreibt sie: „Ich habe Herrn Staatssekretär Flasbarth (BMUB, d. Red.) gebeten, hierzu zu einem Gespräch einzuladen.“

Dieses Gespräch wird nun, laut heutiger Bestätigung der Sprecherin des Bundesumweltministeriums gegenüber Umwelt- und Energie-Report   Mitte September stattfinden.

Lesen Sie dazu auch unseren Bericht: NRW Grünen-Minister Remmel: Bundesumweltministerin ignoriert Atomausstiegsbeschlüsse