Iran: Hält der Atom-Deal was er verspricht…?

Eine Frage aus dem Plenum bei der Münchener Sicherheitskonferenz sorgte  gestern, Sonntag 19. Februar, vielleicht gerade wegen ihrer Direktheit und wegen der fast poetischen Antwort des iranischen Außenministers, Mohammed Dschawad Sarif kurzfristig für Heiterkeit:

„Herr Minister“,  wurde Sarif gefragt, „wie lange brauchen Sie, um Atomraketen zu bauen?“ – Der antwortete, dass der Iran laut Nichtverbreitungs-vertrag keine Atomwaffen bauen könne. Und wörtlich betonte er: „Wir werden keine Atomwaffen produzieren, deswegen wird es bis in alle Ewigkeiten dauern, bis eine derartige Waffe im Iran gebaut werden kann.“

Zarif wies aber auch darauf hin, dasss nicht allein  der Iran den im Juni 2015 ausgehandelten Atomdeal einhalten müsse,  auch die andere Seite,  er meinte die sechs Westmächte, und hier vor allem die USA, die den Vertrag mit dem Iran aushandelten, müssten den Vertrag einhalten. Das geschehe derzeit aber nicht. Zarif wie im übrigen daraufhin, dass,  “…die Zeit ist gekommen ist, Atomwaffen weltweit abzuschaffen.”

Auch die von Moskau gesteuerte Nachrichten-Agentur Sputnik berichtete über Zarifs Äußerungen. In einem Bericht dazu wird Zarif so zitiert:

„Der Iran hat stets gesagt, dass sein  Atomprogramm friedlich ist. Wir wollen keine Atomwaffen erzeugen. Diese Frage ist abgeschlossen“, betonte Sarif. „Alle sprechen davon, dass wir genug Kapazitäten hätten, um das in einem Jahr zu machen. Ich erkläre jedoch klar und deutlich, dass Atomwaffen zu unserer Sicherheit keineswegs beitragen und auch der Sicherheit keines anderen Landes helfen wird.“

Vielmehr sei die Zeit reif, Atomwaffen  komplett loszuwerden, anstatt sich diesem „Club der Besitzer dieses Waffentyps“ anzuschließen. Alle Fragen können dem Minister zufolge im Rahmen des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) geregelt werden, der Iran komme seinen Verpflichtungen auch nach.

Zuvor hatte Bahram Kassemi vom iranischen Außenministerium

laut Sputnik-Bericht gesagt, Atomwaffen hätten keinen Platz in der Militärdoktrin des Iran. So kommentierte er die Ankündigungen des US-Präsidenten Donald Trump, neue Sanktionen gegen Teheran zu verhängen. Anfang Februar hatte die US-Regierung die Sanktionen gegen den Iran erweitert.

Betroffen sind 13 natürliche Personen und zwölf Firmen mit Hauptsitz im Iran. (U+E hatte am 19. Dezember vergangenen Jahres berichtet, s. unten,  dass der iranische Außenminister Dschawad Zarif in einem Schreiben an die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini ein Treffen der Sechser-Gruppe (sie hatte auch den Atom-Deal ausgehandelt) zum iranischen Atom-Deal vorgeschlagen. Die von Moskau gesteuerte Nachrichten-Agentur Sputnik hatte am  Sonntag 18.Dezember, aus einem Bericht der iranischen Agentur  IRNA zitiert.

Die Sprecherin der amtierenden Hohen Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, hatte zwei Tage später, am 20. Dezember,  gegenüber Umwelt- und Energie-Report den Eingang des Schreibens bestätigt. Die Sprecherin  Mogherinis teilte U +E  mit das Thema werde bei dem möglichen Sechser-Treffen gemäß im  dem „Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan und restriktiven Maßnahmen“ (Joint Comprehensive Plan of Action – JCPOA) behandelt.

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