Hybride Kriegsführung: Zunehmende Bedrohung auch der Energie-Infrastrukturen in der EU…

Die EU und die an sie angrenzenden Länder sehen sich heute zunehmend Sicherheitsbedrohungen gegenüber, die auf die Destabilisierung der gesamten Region  und ihrer Infrastrukturen, wie zum Beispiel Energie,  abzielen. Das hat die Kommission gestern, Mittwoch 19. Juli, berichtet.

Kein Land könne diese Herausforderungen allein bewältigen., heißt es in der EU-Meldung. Gemeinsam mit den Mitgliedstaaten habe die Kommission deshalb in den Sektoren Energie und Verkehr, und weiteren,  Sensibilisierungsarbeit geleistet. Mit der Europäischen Agentur für Flugsicherheit wurden ein IT-Notfallteam für den Luftverkehr sowie eine Taskforce für Cybersicherheit eingerichtet. Bis Ende 2017 werden  demnach  sogenannte Verwundbarkeitsindikatoren entwickelt, die zur Verbesserung der Stärkung und Widerstandskraft  kritischer Infrastruktur beitragen sollen.

Die Europäische Kommission und die Hohe Vertreterin nahmen im April 2016 den  Gemeinsamen Rahmen für die Abwehr hybrider Bedrohungen an, in dem 22 konkrete Maßnahmen vorgestellt wurden. Der gestern dazu  veröffentlichte Bericht ist laut Kommission der konkreten Umsetzung dieser Maßnahmen gewidmet.

Die EU ist stärker sensibilisiert und die Mitgliedstaaten verbesserten ihren Informations-austausch über diese immer größeren Sicherheits-bedrohungen, die häufig aus einer Kombination konventioneller und unkonventioneller Methoden resultieren. Die Bandbreite reicht, laut Kommissions-Darstellung, dabei von Terrorismus und Cyberangriffen bis hin zu Desinformationskampagnen und Medienmanipulation.

Auch beim Schutz kritischer Infrastrukturen in Bereichen wie Verkehr, Energie, Cybersicherheit und dem Finanzsystem sowie bei der Bekämpfung von gewalttätigem Extremismus und

Radikalisierung könne die EU gute Ergebnisse vorweisen, konstatierte  die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini , anlässlich der Vorstellung des Berichts.  Da sich die Natur der hybriden Bedrohungen weiterentwickele, seien aber noch weitere Anstrengungen notwendig.

Die Kommission wies ausdrücklich daraufhin, dass außerdem  Kommunikations-Taskforces für die östliche und südliche Nachbarschaft gegründet worden seien, die bei groß angelegten Desinformationskampagnen und der systematischen Verbreitung von Falschmeldungen gegensteuern sollen.