Jamaika ist sich nicht grün

Kommentar D. Kassing

Die möglichen Regierungs-Koalitionäre haben das Schiff  noch vorm Erreichen von Jamaika-Land auf Grund gesetzt. Christian Lindner, der FDP-Chef, hat  die Reißleine gezogen und das Schiff in der Nacht noch verlassen. Nicht zu lösende Streitpunkte in der zusammengewürfelten Mannschaft aus Grünen, Schwarzen und Gelben  waren in erster

Auch sie sind sich nicht grün: Angela Merkel und FDP-Chef Christian Lindner … ; Bild U +E

Linie wohl der lebensnotwendige  Klimaschutz  und Fragen mit welcher Energie und wie der Schutz zu bewerkstelligen ist. Aber auch die Migrationsfragen, die Flüchtlingspolitik also. Nun ist  die FDP von Bord geflüchtet. Die Noch-Chefin an Bord , Angela Merkel, hat nun ein gewaltiges Problem: Wie kommt sie an Land, wie bekommt sie festen Boden unter die Füße? Wird ihr das Ruder zuvor noch aus der Hand gerissen? Alles noch möglich. Diese  Jamaika –Sondierungsmannschaft , hätte sie nur eine Spur Willens zur Einigung gezeigt, Störenfriede waren vor allem die FDP’isten, hätte beim Jahrhundertthema Klimaschutz dafür sorgen können, dass Deutschland wieder in die Spur findet und sein CO2-Minderungsziel für 2020 noch erreicht.

Doch vor allem  die FDP, die Ewig- Gestrigen?! sperrte sich gegen einen Kohleausstiegs-Pfad, der dafür notwendig gewesen wäre. Aber auch CDU und CSU hatten hier eine lange Leitung. Von der nüchternen Einsicht der Physikerin und Kanzlerin Merkel, dass hier schnell gehandelt werden muss, um eine lebenswerte Zukunft zu haben, war während der Sondierungsgespräche nichts zu spüren. Die Kanzlerin, die noch beim G7-Treffen in Elmau und beim Weltklimagipfel in Paris laut den Dekarbonisierungsgong geschlagen hatte, schien im Sondierungsorchester die Dirigentenrolle der FDP übergeben zu haben.

Doch auch die Liberalen müssen sich fragen wofür sie  und die Union gestanden haben als sie selbst in ihrer Regierungszeit von 2009 bis 13  das 2020er Ziel einen 40-prozentigen CO2-Reduktion gegenüber 1990 beschlossen haben? Und nun wenden sie sich gegen einen stringenten Kohleausstieg und würden damit, wären sie noch verantwortlich, ihr Ziel krachend verfehlen.

Den  Grünen –Sondierern  bleibt es nun erspart, nachdem  der Regierungstrawler, bevor er Jamaika erreicht hat, auf Grund gelaufen ist, sich gegenüber  den  Teilnehmern  an der  42. Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) die am Samstag , 25. November, in der Arena Berlin stattfindet, zu rechtfertigen. Auf der BDK sollten  die Delegierten über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. An den Grünen jedenfalls lag es nicht, dass das Jamaika- Abenteuer, muss man im Nachhinein wohl sagen,   scheiterte. Sie hatten  auch in ihren Kernthemen Klima- und Umweltpolitik die Schmerzgrenze fast übersprungen, wie die eigene Basis am Samstag reagiert hätte? Wir müssen es nicht mehr erfahren.