Während in Baden Württemberg Landesregierung und Landtag auch heute noch, Mittwoch 11. Juli, darum ringen, ob Diesel-Fahrverbote unausweichlich sind erklärte die frühere NRW-Forschungsministerin und heutige Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) bei einem Besuch im Düsseldorfer Landtag gestern bereits, gestern, Dienstag, 10. Juli Diesel-Fahrverbote seien  in Nordrhein-Westfalen kaum noch abzuwenden.

Es wird zu Diesel-Fahrverboten kommen… so etwas verkündet man am besten lächelnd, Svenja Schulze, bild guido bergmann

„Es wird wahrscheinlich zu Fahrverboten kommen. Wir sehen das in Aachen, es wird im Ruhrgebiet, es wird in Köln, es wird an ganz vielen Stellen dazu kommen“, bilanzierte die Ministerin.

Schulz hält Fahrverbote allerdings für den falschen Weg, um die Luft in belasteten Städten zu verbessern. Sie steht für  ihre seit Längerem gemachte Forderung nach einer technischen Lösung: Hardware-Nachrüstungen an Dieselmotoren.

Schulze und der nordrhein-westfälische SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty warfen sich bei Schulzes Auftritt gegenseitig die Bälle zu: Die Ministerin warf der der Landesregierung vor, zu wenig gegen die drohenden Fahrverbote zu tun. „Ich sehe auch noch nicht so richtig, dass die Landesregierung wirklich dagegen arbeitet“, sagte die Ministerin. Und Kutschaty legte dann nach und konstatierte: „Die Landesregierung hat in diesem Bereich im letzten Jahr nichts unternommen, um Diesel-Fahrverbote abzuwenden.“

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