Der Schutzwall gegen die zu Dumping-Preisen auf den Weltmarkt geschleuderten chinesischen  Solarmodule bröckelt immer weiter. Die von der EU bisher erhobenen Schutzzölle werden wohl noch im September ganz auslaufen. Sicher ist bisher aber noch nichts. Die EU-Kommission hat inzwischen getagt aber auch die Mitgliedsländer müssten dem Ergebnis, das noch nicht bekannt ist,  noch zustimmen.

Keine Schutzzölle mehr auf Solarmodule aus China...?Trianel Solarpark:
Keine Schutzzölle mehr auf Solarmodule aus China…? Trianel Solarpark: Uchtenau

Eine Sprecherin der Kommission teilte uns auf unsere Anfrage mit: „Wir sind …gesetzlich verpflichtet, bis zur Veröffentlichung im Amtsblatt keine Hinweise auf eine mögliche Entscheidung zu geben.“ Ein Rückgang der Zölle ist aber bereits in der 2017 verabschiedeten Verordnung (Punkt 2.3) vorgesehen: Dieser Rückgang gilt ab dem 3. September, wenn die Kommission beschließt, keine Überprüfung des Auslaufens einzuleiten, und diesbezüglich wurde unsere Entscheidung noch nicht bekannt gegeben“, heißt es in der Antwort der Kommissions-Sprecherin.

Am 04. Juni 2013 hatte die EU-Kommission bekannt gegeben: „Die Europäische Kommission hat heute beschlossen, vorläufige Antidumpingzölle auf die Einfuhren von Solarpaneelen, Zellen und Wafern aus China einzuführen.

Dieser Beschluss wurde nach einer gründlich und gewissenhaft durchgeführten Untersuchung und ausgiebigen Kontakten mit den Marktakteuren gefasst. Da der Markt für Solarpaneele in der EU sehr groß ist und die betreffenden Einfuhren beträchtlich sind, muss dafür gesorgt werden, dass dieser Zoll keine Störung des Marktes verursacht. Daher wird der Zoll mehrstufig festgesetzt. Bis zum 6. August 2013 wird er 11,8 % betragen. Danach wird er auf 47,6 % steigen, denn diese Höhe ist erforderlich, um den Schaden zu beseitigen, der der europäischen Wirtschaft durch das Dumping entstanden ist.“

Auch die EU-Kommission bestätigt hier, dass der europäischen Solarwirtschaft erheblicher Schaden

Was nun, Herr Altmaier? Bundeswirtschaftsminisr beim Umspannwerk Sechtem , bild U + E
Was nun, Herr Altmaier? Der Bundeswirtschaftsminister beim Umspannwerk Sechtem , bild U + E

entstanden ist und auch weiter entstehen könnte. Wer die Zölle  unterlief riskierte in der Folge Strafzölle.  Im März hat die Kommission den Zoll-Mechanismus noch mal verlängert, aber nur für 18 Monate.

Hat man nun vielleicht eingesehen, dass die Zölle nicht das bewirkt haben was gewollt wurde. China  jedenfalls hat den Mechanismus trickreich umgangen und große Solarmodulfirmen in Vietnam, Malaysia und Thailand errichtet. Sehr zum Schaden der europäischen Solarwirtschaft …andererseits profitieren diejenigen davon, die Solaranlagen auf ihren Dächern einbauen wollen.

Der ungebrochene rasante weltweite Aufschwung der chinesischen Solarindustrie  spiegelte sich in diesem Jahr nun auch auf der Shanghaier Solarenergie Messe (SNEC) 2018 wieder, sie ist etwa halb so groß wie die Hannover Messe, die als größte Industriemesse der Welt gilt und die ja alle Industriebranchen  der Welt zeigt. Auf über 200.000 m² Ausstellungsfläche stellten über 1.800 Solarfirmen ihre Produkte aus. Große chinesische Konzerne wie CGL, Sumec, LONGi oder BYD beherrschten die großen Ausstellungstände, dort wo vor 10 Jahren noch die großen deutschen Firmen dominierten, wie Solarworld, jetzt fast pleite und andere. Frage an den Bundeswirtschaftsminister: Was nun Herr Peter Altmaier?

 

 

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