Die Kanzlerin und ihr Verkehrsminister „Andy“ Scheuer hatten am Montag, 03. Dezember,  Vertreter von aus 30 Kommunen mit besonderer Luftbelastung  und aus Bundesländern zum bislang dritten Diesel-Gipfel in Berlin eingeladen. Im Fokus stand, wie wir gestern auch berichteten( Titel:  Kommt die automatische Kennzeichenerfassung?) die Herausforderung die Luftqualität nachhaltig zu verbessern und andererseits die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger zu erhalten. Was die Kanzlerin teilweise mitzuteilen  hatte, haben wir in dem genannten Artikel wieder gegeben.

" Scheuer: „…am letzten Freitag habe ich allein 100 Millionen Euro an Förderbescheiden an viele, viele Kommunen übergeben können."...; CSU-Verkehrsminister Andreas Scheuer
„…am letzten Freitag habe ich allein 100 Millionen Euro an Förderbescheiden an viele, viele Kommunen übergeben können”…; CSU-Verkehrsminister Andreas Scheuer

Was der Bundesverkehrsminister in der anschließenden Pressekonferenz zu sagen hatte halten wir hier fest:

Scheuer: „…am letzten Freitag habe ich allein 100 Millionen Euro an Förderbescheiden an viele, viele Kommunen übergeben können. Wir fördern nicht nur in die Fahrzeuge selber, wie die Bundeskanzlerin gesagt hat. Wir sind fix mit den 80 Prozent Förderungen für die Hardwarenachrüstung der Dieselbusse“, lobte sich der Minister. Und an die Länder gerichtet resümierte  er: „ Wenn da von den Bundesländern noch mitgeholfen wird, kann eine Kommune bis zu 95 Prozent Förderung bekommen.“

Weiter listete der Minister auf: „Wir arbeiten mit Hochdruck an der Umrüstung der schweren Kommunalfahrzeuge. Das heißt, wir lehnen uns da an die Förderstrategie für die Dieselbusse an, sodass wir die Notifizierung auf europäischer Ebene schnell bekommen.“

Umweltdaten von Ampeln ...?, bild swarco
Künftig Umweltdaten von Ampeln …?, bild swarco

Und dann kam er auf die Finanzen  und, man lese und staune, auf die Hardwarenachrüstung zu sprechen und erklärte: „Das Dritte ist eine klare Perspektive durch die finanzielle Ausweitung von 400 Millionen und noch ein bisschen, die die Frau Bundeskanzlerin erwähnt hat. Damit können wir den Handwerkern, den Paketdiensten, den Lieferfahrzeugen eine echte Perspektive für die Hardwarenachrüstung geben.“ War es eine Einschränkung gegenüber der ansonsten insgesamt geforderten Nachrüstung als er erklärte: „ Dort macht es auch wirklich Sinn und dort sind wir auch zeitlich recht schnell unterwegs, denn diese Fahrzeuge sind hundertprozentig in der Stadt unterwegs.

Und dann verkündete Scheuer wohl eine absolute Neuigkeit: „Darüber hinaus gehen wir bis dahin, dass wir selbst intelligente Ampelanlagen als Bund mit fördern, die schon mit künstlicher Intelligenz und mit Umweltuntersuchungskomponenten ausgestattet sind.“  Das wäre eine echte Neuheit geht es hierbei nicht um die bekannte Absicht intelligenten Ampelschaltungen Staus zu verhindern und dadurch

Die Autoindustrie muss kräftig mithelfen ...; IAA Frankfurt: 1 Million Elektroautos bis 2020? ,, Bild iaa
Die Autoindustrie muss kräftig mithelfen …; IAA Frankfurt: 1 Million Elektroautos bis 2020? ,, Bild iaa

Umwelteinwirkungen zu mindern.

Scheuer berichtete aber auch noch weiter aus dem Nähkästchen, ohne allerdings konkret zu werden: „ Wir gehen an Digitalplattformen, an verbesserte Informationssysteme. Das heißt, es gibt ein breites Förderkonstrukt und Förderinstrumente für die Kommunen. Deswegen werden wir auch unser Lotsensystem intensivieren, sodass wir die Kommunen noch besser betreuen können und der Mittelabfluss noch besser und noch schneller stattfinden kann. Der Sonderbeauftragte der Bundesregierung ist unterwegs, um da auch Hilfestellung zu geben.“

Schließlich forderte der Minister deutliche Zeichen von der Autoindustrie: „Darüber hinaus ist auch ganz klar“, formulierte er …“die deutsche und die ausländische Automobilindustrie muss kräftig dabei mithelfen, dass wir die Flottenerneuerung bekommen und dass wir dort, wo sich die Kunden anders entscheiden – nämlich für eine Hardwarenachrüstung -, den Privat-Pkw-Bereich und den Flottenbereich möglichst schnell sauberer bekommen.“ Und dann wagte er sich weit vor: „ Da werden wir auch in Rekordzeit agieren.“

Lesen Sie dazu auch unseren Bericht: Kommt die automatische Kennzeichenerfassung?

 

 

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