Bereits am 30. April spielte die Batteriezellproduktion in Europa ein wichtiges Thema bei der Regierungspressekonferenz in Berlin. Wir berichten immer gerne darüber, wissen wir doch, dass bei diesen Konferenzen häufig mehr Hintergründe bekannt werden, als Ministerinnen und Minister selbst in der Öffentlichkeit formulieren. Interessant sind die Hintergründe vor allem, weil es gestern  dazu eine aktuelle Entwicklung gab über die wir ebenfalls berichten.

Deutschland und Frankreich treiben ihre Pläne für eine Batteriefertigung in Europa weiter voran, verlautete die Nachricht aus Paris.  Die Opel-Mutter PSA und der französische Batteriehersteller Saft hätten die Initiative für eine Produktion ergriffen, kündigten da CDU-Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und sein französischer Kollege Bruno Le Maire in Paris an. Die EU-Kommission habe zudem erlaubt, dass die Batteriezellenfertigung in Europa mit bis zu 1,2 Milliarden Euro öffentlichen Geldern gefördert werden könnte, offenbarte  Le Maire.

Nicht nur Franktreich auch, Kommissar Maros Sefkovic arbeitet an einer Europäischen Batterieallianz, deren drittes Treffen am Dienstag, 30.April stattfand, wir berichten heute auch darüber….; Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier(links) und EU-Kommissar Maros Sefkovic

Auch bei der Regierungspressekonferenz in Berlin war es am 30. April um die zentrale Frage gegangen  es mit der Batteriefertigung in Europa weitergehen soll. (Hierüber haben wir aber auch schon häufiger berichtet, s. unten) Die Frage wurde  von einem Journalistenkollegen gestellt und gerichtet an die Sprecher in von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, Tanja Alemany Sanchez de León: „…  Berlin und Paris schlagen ein Batteriezellkonsortium vor. Was ist dabei die Rolle des Bundeswirtschaftsministeriums? Gehen Sie von Kaiserslautern als neuem Standort aus?“, wollte der Kollege wissen.

Alemany antwortete umfassend: „Minister Altmaier ist sehr wichtig, die Batteriezellfertigung nach Deutschland und nach Europa zu holen. Das ist eine große Wertschöpfungskette mit sehr viel Potenzial und einhergehend mit sehr viel Arbeitsplatzsicherung in

"... es können mehrere Konsortien sein ...; Tanja Alemany Sanchez de León
“… es können mehrere Konsortien sein …; Tanja Alemany Sanchez de León, bild bmwi

Deutschland. Deswegen ist das ein wichtiges Thema, das er schon seit Amtsantritt voranbringt. Ich kann bestätigen, dass wir gemeinsam mit der französischen Regierung einen sogenannten „Letter of Intent“ nach Brüssel geschickt haben, um einem der am weitesten fortgeschrittenen Konsortien, die sich gerade bilden, ein bisschen Rückenwind zu geben.

So ein „Letter of Intent“ soll quasi das Commitment der beiden Regierungen deutlich machen, dass wir die unterstützen und Anschubfinanzierung im Rahmen der IPCEI-Programmatik leisten wollen. Jetzt warten wir auf ein Rückschreiben der Kommission und erwarten einen sogenannten „Letter of Comfort“, mit dem die Kommission ihrerseits auch noch einmal bestätigt, dass sie so ein Konsortium grundsätzlich für förderfähig hält. Das sind keine Beschlüsse und das sind auch keine Notifizierungen oder beihilferechtlichen Genehmigungen, die da laufen, sondern das sind gegenseitige Commitments der Regierungen und der Kommission, dass sich die Unternehmen auf einem guten Weg befinden.

Das ist ein mögliches Konsortium, das sich bilden wird. Es können mehrere Konsortien sein, es können aber auch noch verschiedene Unternehmen in der nächsten Zeit auf dieses deutsch-französische Konsortium aufspringen. Wie Sie vielleicht wissen, stellt Deutschland eine Milliarden Euro als Anschubfinanzierung für diese verschiedenen Konsortien zur Verfügung. Wir erwarten uns da Arbeitsplatzsicherheit und auch Standortsicherheit für Deutschland. Zu einzelnen Standorten kann ich Ihnen noch keine weiteren Details nennen, weil wir derzeit ja noch in der Förderprüfung sind.

Wir hatten vor Kurzem eine Förderbekanntmachung und eine sehr große Resonanz aus der deutschen Wirtschaft auf diese Förderbekanntmachung für Batteriezellproduktionen. Über 30 Unternehmen haben sich beworben. Diese Bewerbungen prüfen wir jetzt alle anhand ihrer Businesspläne. Welche Standorte sich da im Einzelnen herauskristallisieren, lässt sich jetzt aber noch nicht sagen; das ist ein längerer Prozess. Hier gilt: Gründlichkeit vor Schnelligkeit. Wir wollen ja zukunftsfeste Konsortien, die hier für lange Zeit Arbeitsplätze schaffen.“

Lesen Sie dazu auch unseren Bericht:

Altmaier fördert Batteriezellproduktion: Ein voller Erfolg …!!!?