Morgen, am Donnerstagabend, den 18. Juli, findet ab 19 Uhr die Tagung des Kabinettsausschusses „Klimaschutz“ statt, bestätigte Regierungssprecher Steffen Seibert, während der Regierungspressekonferenz am vergangenen Freitag, 12. Juli.  Und er wies zugleich darauf hin, dass dies „…eine Sitzung mit offenem Ende ist, die so terminiert ist, dass genügend Zeit ist, um alle anstehenden Fragen zu erörtern.“ Der Ausschuss wird ja landläufig bereits als Klimakabinett bezeichent.

"Einige Gutachten liegen ja jetzt schon vor. .!." ; Steffen Seibert
“Einige Gutachten liegen ja jetzt schon vor…” ; Steffen Seibert

Der Ausschuss wird sich demnach auf dieser Sitzung unter anderem mit dem Thema der CO2-Bepreisung befassen, „…worüber Sie ( er meinte damit die anwesenden Journalistenkollegen), denke ich, gerade schon viel gehört haben.“ Einige Gutachten liegen ja jetzt vor,  bestätigte Seibert  und wies noch mal darauf hin, der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung habe der Bundesregierung am selben Tag sein Sondergutachten übergeben. „Die Bundeskanzlerin hat es vor zwei Stunden im Kanzleramt entgegengenommen,“ konkretisierte er.

Und dann erläuterte Seibert, dass „…der Vorsitzende des Sachverständigenrates, Professor Schmidt, und Professor Ottmar Edenhofer vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung, der ebenfalls zu diesem Gutachten beigetragen hat, zu Beginn der Sitzung des Klimakabinetts die Ergebnisse der Gutachten erläutern werden und mit den Mitgliedern des Kabinettsausschusses diskutieren.“

Im Anschluss sollen  dann die Maßnahmenvorschläge für die einzelnen Sektoren inklusive der zu erwartenden Wirkungen und Kosten erörtert werden. Schließlich wird sich der Ausschuss über das weitere Verfahren mit Blick auf die Sitzung am 20. September verständigen. „Dann soll ja“, so Seibert weiter – „…wir haben hier schon vielfach darüber gesprochen, wie der Fahrplan ist – über die Eckpunkte für ein Maßnahmenpaket entschieden werden, mit dem die Bundesregierung sicherstellt, ihre Klimaziele 2030 zu erreichen.“

Lesen Sie dazu auch unseren Bericht: Sachverständigenrat: Sondergutachten zur CO-2 Bepreisung