Die fünf “Lead Cities” sind sie beim Klimakabinett irgendwie dabei …?
aktual. In anderthalb Wochen steht die entscheidende Sitzung des sogenannten Klimakabinetts an über ein Gesamtpaket für mehr Klimaschutz. Wir wollten wissen, ob auch die fünf Modellstädte, Lead Cities, Bonn, Herrenberg, Reutlingen Mannheim und Essen bei den Beratungen zu Maßnahmen der Luftreinhaltung eine Rolle spielen werden, die Städte werden für ihre Maßnahmen mit über 130 Mio Euro gefördert deshalb wollten wir zugleich wissen inwieweit der Bund die Maßnahmen überwacht und davon profitiert.Die Kommunen haben inzwischen immer wieder deutlich zum Ausdruck gebracht wie wichtig ihre Rolle beim zielgerichteten Klimaschutz ist.
So erst kürzlich der Nachhaltigkeitsrat: “Wir, die Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister von Augsburg, Bonn, Essen, Düsseldorf, … und so geht es beim „Nachhaltigkeitsrat“ weiter mit der Aufzählung der Städte, die „auf eine zukunftsfähige Energieversorgung und –nutzung setzen. Wir machen von unseren politischen Gestaltungsmöglichkeiten Gebrauch und bringen ökologische Gesichtspunkte, soziale und wirtschaftliche Aspekte fair und sorgfältig abwägend zusammen. Dabei verstehen wir die Energiewende in unseren Städten als Teil einer übergeordneten, nachhaltigen Stadtentwicklung unter dem Leitbild der kompakten, ressourcenschonenden Stadt“, heißt es da weiter
Deshalb wollten wir, Umwelt- und Energie-Report von der Bundesregierung wissen welche Rolle die vielzitierten und von uns beschriebenen Lead-Cities beim Klimakabinett am Freitag, 20. September, spielen werden. Dazu erhielten wir von einem Sprecher der Bundesumweltministerin Svenja Schulze folgende Antwort die uns schon ein wenig mehr verblüffte:
„Die fünf Modellstädte werden in der Sitzung des Klimakabinetts am 20. September keine Rolle spielen, da es dort vorrangig um CO2- und nicht um NO2-Reduzierung gehen wird.
Die einzelnen Maßnahmen zur nachhaltigen Mobilität in den Modellstädten werden je nach Zuständigkeit entweder vom Bundesverkehrsministerium (BMVI) oder durch uns (BMU) gefördert und begleitet.
Die Projekte in der Zuständigkeit des BMVI werden von der Bundesanstalt für Verwaltungsdienstleistungen administrativ betreut. Für die fachliche Projektbegleitung haben BMVI und BMU gemeinsam die Partnerschaft Deutschland GmbH (PD) beauftragt. Die PD ist in diesem Zusammenhang auch für die Evaluation der Projekte und die Berichtslegung zuständig.“So weit die Stellungnahme des Bundes dazu. Wir berichten heute über die Modellstadt Mannheim.
Lesen Sie dazu auch unseren heutigen Bericht: Modellstadt Mannheim … Lead City für bessere Luft
und auch die anderen Berichte zu den Modellstädten Bonn, Herrenberg und Reutlingen. Geben Sie dazu auf unserer Startseite einfach bei “Search” die Namen rein und Sie werden sofort fündig