Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat gestern, Mittwoch, 08. Dezember, dem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz zu seiner Wahl mit den Worten gratuliert, die auch die EU-Kommission verbreitete: „Herzlichen Glückwunsch, lieber Olaf Scholz, zur Wahl und Ernennung als Bundeskanzler. Ich wünsche einen guten Start und freue mich auf eine weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit für ein starkes Europa“, erklärte die Präsidentin  auf dem Kurznachrichtendienst  Twitter.

„Herzlichen Glückwunsch, lieber Olaf Scholz, zur Wahl und Ernennung als Bundeskanzler. bild eu k.
„Herzlichen Glückwunsch, lieber Olaf Scholz, zur Wahl und Ernennung als Bundeskanzler. bild eu k.

Die Kommissionspräsidentin wird Bundeskanzler Scholz bereits morgen,  Freitag 10. Dezember,  in Brüssel empfangen. Scholz trifft in Brüssel die Kommissionspräsidentin sowie den Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel. Im Fokus wird die Vorbereitung des Europäischen Rates in der kommenden Woche stehen. Bei dem Treffen wird es auch um die Frage gehen wie mit der russischen Gaspipeline Nord-Stream 2 zu verfahren ist, sollte Moskau mit seinen Truppen die Grenze zur Ukraine überschreiten. Bei einem Interview mit dem Fernsehsender  „Welt“ erklärte der neue Kanzler auf die Frage, ob er wie der frühere Kanzler Gerhard Schröder unbedingt an der Pipeline festhalten wolle, es gebe ein geordnetes Verfahren. Die Bundesnetzagentur werde eine Entscheidung treffen. Alle setzten sich laut Scholz dafür ein, dass es nicht zu kriegerischen Konfrontationen in Kiew komme. Ganz wichtig sei es, mit der Einigkeit der NATO  klarzustellen, dass das Prinzip der unverletzlichen Grenzen hochgehalten werden müsse.

Bundeskanzler Olaf Scholz wird am  Freitag, 10. Dezember , nicht nur zur EU sondern auch  zu seinen Antrittsbesuchen in Paris  und der NATO nach Brüssel reisen.

"Der erste Auslandsbesuch von Bundeskanzler Scholz ist Ausdruck der engen Verbundenheit und Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich..."; Mcron und Ehefrau hier noch mit dem Bundesfinanzminister, der nun der neue Kanzler ist ...!
“Der erste Auslandsbesuch von Bundeskanzler Scholz ist Ausdruck der engen Verbundenheit und Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich…”; Mcron und Ehefrau hier noch mit dem Bundesfinanzminister, der nun der neue Kanzler ist …!

In Paris wird Bundeskanzler Scholz von Präsident Emmanuel Macron mit militärischen Ehren empfangen. “Der erste Auslandsbesuch von Bundeskanzler Scholz ist Ausdruck der engen Verbundenheit und Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich. Bilaterale, internationale und europäische

Themen werden im Mittelpunkt des Gesprächs stehen”, heißt es im Statement der Bundesregierung dazu.  Am Freitagabend wird ein weiteres im Zusammenhang mit der gegenwärtigen Lage (Russland/Ukraine)  bedeutungsvolles Treffen des Bundeskanzlers  in Brüssel mit NATO Generalsekretär Stoltenberg zusammentreffen, um die Bedeutung der Allianz für die deutsche, europäische und transatlantische Sicherheit zu unterstreichen. Es sind Pressestatements vorgesehen.

Der Deutsche Bundestag hatte Olaf Scholz Mittwochvormittag zum neunten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Er erhielt anschließend die Ernennungsurkunde von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und wurde von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas vereidigt.

Lesen Sie dazu auch unseren heutigen Bericht: Nach Eindringen in die Ukraine ist Nord-Stream 2 untragbar …