Kritik am Kohleausstieg: “Was lange währt wird nicht automatisch gut…”
Gemeinsam mit Finanzminister Olaf Scholz und Umweltministerin Svenja Schulze erklärte Wirtschaftsminister Peter Altmaier am vergangenen Donnerstag, 16. Januar, nachdem sich…
US-Sanktionen: ” …stellen eine Einmischung in unsere inneren Angelegenheiten dar..!.!!”
„Die Bundesregierung hat mit Bedauern zur Kenntnis genommen, dass mit der heutigen Unterzeichnung des US-Präsidenten Donald Trump die vom US-Kongress…
Olaf Scholz unterstützt die EIB beim Vorhaben Klimabank zu werden
Deutschland war als unsicherer Kandidat beim künftigen Klimakurs der Europäischen Investitionsbank (EIB) angesehen worden. Deshalb spielte das Thema auch bei…
Olaf Scholz: … wesentliche Teile des Klimapakets…
Das Kabinett brachte gestern, Mittwoch 16. Oktober, mit einem Gesetzentwurf des von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zwei wesentliche Teile des Klimapakets…
Elektromobilität: “Das Ziel der Bundesregierungs ist klar …?!”
Am vergangenen Mittwoch hat das Kabinett unter Leitung von Vizekanzler Olaf Scholz den Entwurf eines Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung…
Regierung: ” Ich fahre hier in der Regel immer mit einem E-Auto vor …”!
Kaum hatte die Stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer während der Regierungspressekonferenz in Berlin am vergangenen Mittwoch, 01. August, eine ausführliche Erläuterung…
“…dafür wird Geld aus dem Klimafonds bereitgestellt……” .
Einen Tag vor der Sommerpause, dem erweiterten Regierungsstillstand, wurde Kanzlerin Angela Merkel während ihrer traditionellen Sommer-Pressekonferenz am vergangenen Freitag, 19.…
“… dass er seine Zusagen eingehalten hat …!!!”
Das Bundesfinanzministerium hat für die ersten sieben Brandenburger Projekte aus dem Sofortprogramm Lausitz rund 30 Mio. Euro bereitgestellt. frohlockte Ministerpräsident…
An allen Stellen Hilfen für die Länder aufgeweicht…?!
"Das Strukturwandelgesetz muss jetzt schnellstmöglich auf den Weg gebracht werden und für Vertrauen für den Kohleausstieg sorgen“, forderte am…