Bundesernährungs- und Landwirtschaftsminister , Cem Özdemir, zeigte sich am vergangenen Mittwoch, 17. April, sehr erfreut  darüber, dass er  während der China-Reise mit Bundeskanzler Olaf Scholz vergangene Woche „…auch noch substanzielle Fortschritte bei der Öffnung des chinesischen Marktes für deutsche Agrarprodukte“ erzielen konnte.

"...auch noch substanzielle Fortschritte bei der Öffnung des chinesischen Marktes für deutsche Agrarprodukte“...Cem Özdemir, bild steffen kugler bundesreg
“…auch noch substanzielle Fortschritte bei der Öffnung des chinesischen Marktes für deutsche Agrarprodukte“…Cem Özdemir, bild steffen kugler bundesreg

Özdemir und Minister Yu Jianhua von der Hauptzolladministration der Volksrepublik China unterzeichneten dazu zwei gemeinsame Erklärungen zur Aufhebung von Handelsbeschränkungen infolge der Bovinen Spongiformen Enzephalopathie (BSE) sowie zum Export von Äpfeln aus Deutschland. Auch zum Export von deutschem Schweinefleisch aus Gebieten, die nicht von der afrikanischen Schweinepest (ASP) betroffen sind, soll es weiter Gespräche geben.

Nun gibt es denn also auch noch eine engere Bindung bei Schweinefleisch und deutschen Agrarprodukten. Bisher ging es in letzter Zeit immer wieder darum sich vom chinesischen Markt mehr abzukoppeln. Derisking wird die Strategie genannt, die Deutschland immer stärker aus chinesischer Abhängigkeit abkoppeln soll. So dominieren zum Beispiel chinesische Firmen   die Wertschöpfungskette bei der Produktion von Photovoltaikmodulen. Auch die Substitution der in erheblichen Zahlen eingeführten Elektrogeräte und elektronischen Bauteile würde deutsche Unternehmen vor erhebliche Probleme stellen. Dabei sind nicht allein die Kosten ein wesentlicher Faktor, sondern auch die benötigten Volumina. Ein zunehmend kritisches Feld, das China seit Jahren strategisch bestellt, sind Rohstoffe und rohstoffbasierte Bauteile für die großen Zukunftsfelder E-Mobilität und erneuerbare Energien. Bei den für den Bau von Hightech-Komponenten etwa im Bereich erneuerbarer Energien unverzichtbaren seltenen Erden lag die Importabhängigkeit zuletzt bei 92 Prozent. Ebenso kritisch schätzen Experten die Lage bei Lithium ein, das insbesondere für Batterien bei Elektrofahrzeugen benötigt wird.

Nun aber  erklärte  Cem Özdemir: “China ist auch im Agrarsektor ein wichtiger Handelspartner. Jetzt ist der Weg geebnet für Rindfleisch und Äpfel aus Deutschland. Es ist ein großer Erfolg, dass wir nach mehr als 20 Jahren die BSE-Handelsbeschränkungen endlich ausräumen konnten. Auch beim Export deutscher Äpfel nach China machen wir einen Quantensprung – hier gibt es erstmals gemeinsame Regeln für die Ausfuhr. Beim Export von Schweinefleisch werden wir die Gespräche fortsetzen. Die Regionalisierung bietet aus unserer Sicht eine gute und sichere Basis für den regelbasierten Handel unter Achtung internationaler Standards.”

Konkret wurde für den Export von deutschem Rindfleisch nach langjährigen Verhandlungen eine Gemeinsame Erklärung zur Aufhebung der Sperre infolge der Bovinen Spongiformen Enzephalopathie (BSE) geschlossen.

Özdemir warb zudem in China für Marktöffnung für deutsches Schweinefleisch, dessen Export nach China seit Auftreten der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Deutschland im Jahr 2020 nicht mehr möglich ist. Im Jahr 2020 exportierte Deutschland noch 319.448 Tonnen frisches, gekühltes bzw. gefrorenes Schweinefleisch nach China (zusätzlich noch Schlachtnebenerzeugnisse, Schweinespeck und -fett). 2023 waren es lediglich 739 Tonnen. Deutschland hat umfassende Maßnahmen zur Bekämpfung der ASP ergriffen.  Die Gespräche zum Export von deutschem Schweinefleisch sollen nun mit der chinesischen Seite auch noch fortgesetzt werden.